16.02.22 - Mein Kollege Wolfgang Aldag hat in Halle (Saale) ein Projekt für Baumpflanzungen in Reichardts Garten gestartet. Insgesamt 8.673,40 € sind von 77 Unterstützer:innen für die Pflanzung und Pflege für 20 Bäume gesammelt worden. Olaf Meister hat das Projekt mit 100 € unterstützt. …
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16.02.22 - Vorbemerkung des Fragestellers In Fortsetzung der Kleinen Anfragen in den vergangenen Jahren (zuletzt KA 7/4267, Drs. 7/7373) wird um Beantwortung der nachfolgenden Frage zur Entwicklung des Denkmalbestandes in Sachsen-Anhalt gebeten. Der aktuelle Bestand geht zwar…
03.02.22 - Wir fordern die Landesregierung deswegen auf, entsprechende Mittel zur Ausfinanzierung der Martin-Luther-Universität und der anderen Hochschulen Sachsen-Anhalts in den aktuell vorbereiteten Entwurf des Landeshaushalts einzuplanen.
18.01.22 - von Volksstimme - Olaf Meister: "In der schwer kriegszerstörten Magdeburger Innenstadt braucht es eigentlich schon sehr gute Gründe, um ein historisches Gebäude, das die Bombennächte überstanden hat, guten Gewissens abzureißen." Dass die mit eigenen Gebäuden unterversorgte Landesverwaltung in…
17.01.22 - von Süddeutsche Zeitung - Die Opposition kritisiert, dass wichtige Aufgaben durch den Zeitplan auf die lange Bank geschoben würden. "Auch in schwierigen Zeiten muss es gelingen, spätestens zu Jahresbeginn einen Haushalt für das Land auf die Beine zu stellen", erklärte Grünen-Finanzpolitiker Olaf…
17.01.22 - von Magdeburger News - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „In der schwer kriegszerstörten Magdeburger Innenstadt braucht es eigentlich schon sehr gute Gründe, um ein historisches Gebäude, das die Bombennächte überstanden hat, guten Gewissens abzureißen. Ein…
15.01.22 - von Volksstimme - Es zeichnet sich ab, dass das Parlament den Landeshaushalt für dieses Jahr frühestens im Mai beschließen wird. Viel zu spät, kritisiert Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister. „Die Gestaltungsmöglichkeiten des Landes sind damit in der nächsten Zeit äußerst begrenzt. Wichtige…
13.01.22 - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass der Landeshaushalt nach der heutigen Ankündigung des Finanzministers im Ausschuss erst im März in den Landtag eingebracht wird. "Ein Landeshaushalt ist weiter nicht in Sicht. Die Gestaltungsmöglichkeiten des Landes…
05.01.22 - Recherchen und Medienberichte werfen die Frage auf, ob die verpflichtenden Rückstellungen für Sanierung und Folgekosten der Braunkohleförderung in Sachsen-Anhalt durch betreffende Unternehmen gesichert sind. Die Antwort zur KA 8/116 in der Drs. 8/297 bleibt eine Antwort auf die…
13.12.21 - Die Landesregierung konnte der Versuchung nicht widerstehen, gleich auch Vorhaben per Verschuldung zu regeln, die zwar sinnvoll sind, mit Corona aber eigentlich nichts zu tun haben. Wenn das Land nicht in der Lage ist, diese Angelegenheiten aus den normalen Einnahmen zu…
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