Recherchen und Medienberichte werfen die Frage auf, ob die verpflichtenden Rückstellungen für Sanierung und Folgekosten der Braunkohleförderung in Sachsen-Anhalt durch betreffende Unternehmen gesichert sind. Die Antwort zur KA 8/116 in der Drs. 8/297 bleibt eine Antwort auf die…
Um die Arbeit des der Kleinbahnverein in Magdeburgerforth (KJI e.V.) zu unterstützen, hat Olaf Meister MdL 250 € gespendet. Er konnte sich auch vor Ort von der Arbeit des Vereins überzeugen.
Die Landesregierung konnte der Versuchung nicht widerstehen, gleich auch Vorhaben per Verschuldung zu regeln, die zwar sinnvoll sind, mit Corona aber eigentlich nichts zu tun haben. Wenn das Land nicht in der Lage ist, diese Angelegenheiten aus den normalen Einnahmen zu…
In der heutigen Zeit werden lineare Berufslaufbahnen immer seltener. Stattdessen gibt es immer öfter den Wunsch danach, sich beruflich neu zu orientieren. Hohe Zweitstudiengebühren können dabei ein Hindernis sein für Menschen, die durch ein weiteres Studium Qualifikationen…
Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien zu sichern. Das für die Kommunalaufsicht zuständige Innenministerium ist aufgefordert, kurzfristig die Notsituation zu erklären und die Sonderregelungen für die Kommunen wieder in Kraft zu…
Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien zu sichern. Das für die Kommunalaufsicht zuständige Innenministerium ist aufgefordert, kurzfristig die Notsituation zu erklären und die Sonderregelungen für die Kommunen wieder in Kraft zu…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mahnt beim Corona-Sondervermögen an, nur Maßnahmen zu beschließen, die die Auswirkungen der Pandemie lindern. "Es ist die größte Schuldenaufnahmen in der Geschichte des Landes. Es muss nachhaltig zur Bewältigung der Pandemiefolgen…
In Sachsen-Anhalt bekommen Jäger seit dem 1. Januar 2021 für ein erlegtes Wildschwein eine Prämie in Höhe von 65 €. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung.
Durch die politische Umgestaltung des bisherigen Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie zu den Ministerien für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie für Wirtschaft, Tourismus,…
In der Hugo-Kükelhaus-Schule in Magdeburg lernen 107 Schüler und Schülerinnen mit dem Förderschwerpunkt geistige Behinderung. Unsere Schüler haben die Möglichkeit innerhalb der Schule das Fahrradfahren zu erlernen und zu festigen. Das macht allen große Freude und lässt sie am…