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Die Entscheidungen müssen auf der Ebene getroffen werden, wo sie anfallen. Wenn man dieses Prinzip bis zu Ende denkt, ist es konsequent, alle Entscheidungen zur Sperrzeit auf die Kommune zu verlagern. Hier können nah an den Gegebenheiten die verschiedenen Interessen abgewogen…
„Der Verlust von 550 Arbeitsplätzen ist schmerzhaft für unsere Region. Die Fraktion BÜNDNIS 909/DIE GRÜNEN bedauert die Entscheidung des Unternehmens, die Produktion am Standort Bitterfeld-Wolfen einzustellen. Das ist eine herbe Niederlage für die Wirtschaftspolitik der…
Olaf Meister: „Es geht um ein inhaltliches Gegenangebot zur derzeitigen Politik des Amtsinhabers. Ich will demokratische Mitbestimmung und die Transparenz von kommunalpolitischen Entscheidungen dazu eine grüne Stadtentwicklung, die auf die Stärkung der Ortsteilzentren setzt…
Der Offene Kanal hat es sich dankenswerter Weise zur Aufgabe gemacht, regelmäßig zu den Wahlen KandidatInnen zu befragen. Dieses örtliche Kandidatenwatch ist zu einer festen Einrichtung in der Landeshauptstadt geworden. Auch unser OB-Kandidat Olaf Meister stellte sich den…
In Reaktion auf den persönlichen Angriff des Oberbürgermeisters in seinem Interview im Offenen Kanal Magdeburg auf die Mitglieder der Bündnisgrünen Ratsfraktion erklärt Olaf Meister: "Bereits in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 23.01.2015 habe ich klar gemacht, dass…
Die aus dem Wirtschaftsministerium entsandte Vorsitzende des Beteiligungsausschusses war inhaltlich bis zum Zeitpunkt ihrer Berufung im Jahr 2008 nicht mit Risikokapitalfinanzierung befasst. Sie wurde weder umfassend in die Tätigkeit der IBG eingewiesen, noch gab es eine…