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Die Opposition kritisiert, dass wichtige Aufgaben durch den Zeitplan auf die lange Bank geschoben würden. "Auch in schwierigen Zeiten muss es gelingen, spätestens zu Jahresbeginn einen Haushalt für das Land auf die Beine zu stellen", erklärte Grünen-Finanzpolitiker Olaf…
Olaf Meister: "In der schwer kriegszerstörten Magdeburger Innenstadt braucht es eigentlich schon sehr gute Gründe, um ein historisches Gebäude, das die Bombennächte überstanden hat, guten Gewissens abzureißen." Dass die mit eigenen Gebäuden unterversorgte Landesverwaltung in…
Wir fordern die Landesregierung deswegen auf, entsprechende Mittel zur Ausfinanzierung der Martin-Luther-Universität und der anderen Hochschulen Sachsen-Anhalts in den aktuell vorbereiteten Entwurf des Landeshaushalts einzuplanen.
Vorbemerkung des Fragestellers In Fortsetzung der Kleinen Anfragen in den vergangenen Jahren (zuletzt KA 7/4267, Drs. 7/7373) wird um Beantwortung der nachfolgenden Frage zur Entwicklung des Denkmalbestandes in Sachsen-Anhalt gebeten. Der aktuelle Bestand geht zwar…
Mein Kollege Wolfgang Aldag hat in Halle (Saale) ein Projekt für Baumpflanzungen in Reichardts Garten gestartet. Insgesamt 8.673,40 € sind von 77 Unterstützer:innen für die Pflanzung und Pflege für 20 Bäume gesammelt worden. Olaf Meister hat das Projekt mit 100 € unterstützt. …
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird sich im parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, dass der Haushalt deutlich mehr auf Klimaschutz ausgerichtet wird. „Bei der Vorstellung des Haushaltentwurfs am vergangenen Dienstag hat Finanzminister Michael Richter nicht ein…
In Sachsen-Anhalt gibt es eine große Zahl von Kulturdenkmälern. Sie sind aufgrund ihrer künstlerischen, wissenschaftlichen, technischen, handwerklichen, geschichtlichen oder städtebaulichen Bedeutung von großer Relevanz für unser Bundesland. Neben vielen inzwi-schen wieder gut…
Über Abriss von Haus 5 entscheidet der Landtag „Noch ist Haus 5 nicht verloren“, freut sich Olaf Meister, Magdeburger Landtagsabgeordneter und Stadtrat und stellt fest: „Nach erfolgreicher Online-Petition mit schon fast 1.000 Unterschriften und Stadtratsbeschluss zum Erhalt…
Eingebracht wurde der Antrag für einen Erhalt von Haus 5 von der Grünen-Fraktion. Er soll am 25. Februar 2022 beraten werden. Grünen-Abgeordneter Olaf Meister sagt: "Es gilt Farbe zu bekennen, wie es um die Verantwortung des Landes zur Bewahrung und Sicherung von Baudenkmalen…
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der heutigen Landtagssitzung die Einführung des Ein-Fach-Lehramts beantragt. „Der anhaltende Lehrkräftemangel ist eine der größten Herausforderungen in unserem Bundesland. Unterrichtsausfall gehört deswegen für viele…