06.09.17 - von Bundeswirtschaftsportal - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, stellte nach dem Fachgespräch fest, dass eine Gesamtstrategie für den Elberadweg notwendig ist. „Es gilt festzustellen und weiterzuentwickeln, was wir mit dem Naturwunder Elbe für den Erfolgsfaktor…
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14.09.17 - Im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Magdeburgs ist die Erneuerung des Mariannenviertels geplant und soll schrittweise umgesetzt werden. Die Brache an der Mariannen- und Sophienstraße sowie Alt Fermersleben soll unter Einbeziehung der Anwohner*innen zu einem…
15.09.17 - Der Komplex hat mit der Aussage, dass das ISW Parteispenden leistete, eine neue Facette erhalten. Dass ausgerechnet Spenden an den damals handelnden Staatssekretär bzw. seinen Kreisverband erfolgt sind, ist schwerwiegend. Schon bisher war die enge Verflechtung von Institut und…
15.09.17 - von MDR Sachsen-Anhalt - Olaf Meister, Grünen-Abgeordneter im Ausschuss, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, die Spende an den SPD-Ortsverein Halberstadt sei kein guter Stil. Die Zuwendungen an die anderen Parteien müssten noch ausgewertet werden.
26.10.17 - Wir hatten in der letzten Zeit einige Nachfragen zum Thema, wie können Kommunen ihre Schuldenlast verringern. Das haben wir zum Anlass genommen vom Finanzministerium eine Zusammenstellung zu bekommen, die die Möglichkeiten zur Entschuldung aufzeigt. Dazu sind die entsprechenden…
26.10.17 - Das aktuelle INFO@kommunal informiert über die Veranstaltungen der Landtagsfraktion zum Denkmalschutz, Armutsbekämpfung in der Kita und zum Paritégesetz. Dazu haben wir die Möglichkeiten zusammengestellt, mit den die Kommunen sich entschulden können sowie verschiedene kommunale…
02.11.17 - Olaf Meister, Vorsitzender der bündnisgrünen Ratsfraktion: "Die Kostensteigerung beim Tunnelbau auf jetzt bereits 140 Millionen € erfüllt die schlimmsten Erwartungen. Eine Vervierfachung im Verhältnis zu den anfänglichen Planungen, etwa 35 Millionen € mehr allein innerhalb der…
10.11.17 - Die aktuelle und zukünftige Haushaltssituation des Landes stellt sich nach der aktuellen Steuerschätzung als positiver dar. „Das gibt uns Gelegenheit die nötige finanzpolitische Vorsorge für den Fall zukünftiger, möglicherweise schwierigerer Haushaltslagen zu treffen“, sagt…
17.11.17 - Unterhalb der Sternbrücke ist bei dem gestrigen zu Wasserlassen des Pontons für das Theaterschiff die Erdaufschüttung neben dem Weg zerfahren und beim Wegfahren mit dieser Erde der Elberadweg verschmutzt worden.
20.11.17 - „Es deuten sich finanzielle Spielräume an. Die gilt es klug und mit Augenmaß zu nutzen. Wir sind nicht auf Öl gestoßen, stehen aber vor einer besseren Situation als noch Anfang des Jahres gedacht", stellte Meister fest.
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