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Meister: "In Deutschland wurde erst spät begriffen, wie unverzichtbar der Ausbau zu schnellem Internet für die Teilhabe in der digitalen Welt ist. Wie es der Koalitionsvertrag vorgebe, sollen Unternehmen und Gewerbegebiete bis 2018 flächendeckend mit 100 Mbit pro Sekunde…
Der 15. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu der sogenannte Berateraffäre hat heute getagt und Zeugen vernommen. „Leider wird deutlich, dass sich die Investitionsbank mit ihrer Verantwortung bei der fehlerhaften Vergabe von Beratungsleistungen nicht hinreichend…
Für die Abgeordneten steht am Ende kaum ein Erkenntnisgewinn. CDU und Grüne sehen sich jedoch in einem Verdacht bestätigt: Bullerjahn umging den Landtag bewusst. Olaf Meister (Grüne) sagt: "Der Finanzausschuss hätte einen solchen Vertrag nie ohne Weiteres freigegeben."
Vor dem Haus Alt Fermersleben 50 liegt ein Packen alter Plakate aus der Wildplakatierung. Weiter droht ein weiterer Packen auf den Fußweg zu fallen.
Der Finanzausschuss hat das ihm vorgelegte Konzept für die Hafenhinterlandkonferenz auf den Prüfstand gestellt. Der Ausschuss stellte die grundsätzliche Bedeutung der Veranstaltung nicht in Frage. Das Missverhältnis zwischen dem Konzept der Veranstaltung und den eingesetzten…
Denkmalschutz braucht mehr Engagement, nicht mehr Regeln Unter der zugespitzten Fragestellung „Ist das ein Denkmal oder kann das weg?“ hat sich die Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN mit mehr als 50 Expertinnen und Experten aus Behörden und Verbänden in einem Fachgespräch…
Zu befinden hatten die Magdeburger Räte über die weitere Steigerung der Baukosten auf nun 139 Millionen Euro. Allein der städtische Anteil schnellt von zuletzt 42 auf 67 Millionen Euro. Grünenfraktionschef Olaf Meister erachtet selbst diese Rechnung als geschönt. „Sie tragen 22…
Ob Nachrichten, Fußballergebnisse, das Wetter oder Navigation, die Smartphones sind aus dem täglichen Leben nicht wegzudenken. Je nach Alter und Geschick ist die Bedienung der Geräte nicht immer selbsterklärend. Besonders schwierig wird es dann, wenn man sich als sehbehinderter…
Im Rahmen der Regierungserklärung des Wirtschaft- und Wissenschaftsministers Armin Willingmann hat heute Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, appelliert, Gründungen von Start-Up-Unternehmen besser zu fördern. Dazu zu muss…