Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, erklärte dazu: „Die angemessene Finanzierung der freien Schulen hat Verfassungsrang."
Die Angebote der Landeszentrale seien essenziell, sagte Olaf Meister (Grüne).
Das neue Jahr beginnt mit guten Vorsätzen. Olaf Meister spendet für das Wiederaufforsten im Südharz 500 €. Empfänger ist der Verein „Unser Wald“ e.V., der sich um die Aufforstung und Pflege des Waldes im Südharz kümmert.
Bis zur Bereinigungssitzung des Finanzausschusses an diesem Donnerstag liegt aus unserer Sicht noch einige Arbeit vor der Koalition. Am Donnerstag müssen wir den Gesamthaushalt zusammenführen und zahlreiche Probleme lösen. Üblicherweise erfolgt dies mit konkret untersetzten…
Die Koalition legt einen Haushalt vor, der Sachsen-Anhalt ausbremst, statt es voranzubringen. Bildung, soziale Sicherheit und Klimaschutz werden systematisch vernachlässigt, während fragwürdige Einzelinteressen finanziert werden. Statt gezielter Investitionen setzt die…
Im heutigen Rechnungsprüfungsausschuss wurde ein Bericht zur Evaluierung des Wasserentnahmeentgelts vorgestellt. Trotz klarer Empfehlungen des Landesrechnungshofs und eines Beschlusses des Ausschusses vom Januar 2024 lehnt die Landesregierung eine Anpassung ab. Sachsen-Anhalt…
Durch Kürzungen im Landeshaushalt hat sich die finanzielle Situation des Storchenhofes Loburg deutlich verschlechtert. Für die Crowdfunding-Kampagne hat Olaf Meister 200 €
Für die politische Werbung in der Bundestagswahl hat Olaf Meister 200 € zusätzlich zu den monatlichen Abgaben gespendet.
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt den Haushaltsentwurf der CDU/SPD/FDP-Koalition ab. In der heutigen Landtagsdebatte nahm Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Finanzen und Wirtschaft, den Regierungsentwurf auseinander: "Von einem…
In der heutigen Landtagssitzung kritisierte Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Wirtschaft und Kommunales der Grünen-Fraktion, den Gesetzentwurf zur Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes. „Der vorliegende Gesetzentwurf ist völlig untauglich, um…