Menü
Das Info stellt die wichtigsten Punkte der drei großen Gesetzesänderungen im Landtag zusammen. Dies betrifft Finanzausgleichsgesetz, Kinderförderungsgesetz und das Finanzausgleichgesetz.
Mit Hilfe der Wobau und niedrigen Zinsen für Kredite wollen die Grünen versuchen, bedrohte Bausubstanz in Magdeburg zu retten.
Am Elberadweg wurde in in Südost eine alte Waschmaschine auf der Wiese neben dem Nachtigallenstieg illegal entsorgt. Wir haben diesen Zustand über den MD-Melder gemeldet und hoffen auf schnelle Entsorgung. Am 25. Mai hat das Umweltamt die Waschmaschine entsorgt.
An der Frage ob der Stadtrat bei der Anschaffung neuer Straßenbahnen beteiligt wird, entzündete sich im Rat eine Kontroverse mit dem OB.
Vor den Stadträten lag ein sogenannter „Prüfauftrag“ an den Oberbürgermeister. Der solle „verwaltungsseitig“ ausloten lassen, unter welchen baurechtlichen Voraussetzungen das Hauptportal der 1956 gesprengten Ulrichskirche auf dem unter dem Ulrichplatz noch vorhandenen…
Wir haben im Wahlkreisbüro einen Bürgerhinweis bekommen, schräg gegenüber von unserem Wahlkreisbüro hätten die Wurzeln die Pflastersteine angehoben und gefährden nun die Radfahrerinen. Wie auf dem Bild gut zu erkennen, sind die Höhenunterschiede ganz erheblich. Das Tiefbau hat…
Die Bündnisgrüne Ratsfraktion ist erfreut, dass nun Bewegung in die Nachnutzung des RAW-Geländes kommt. Dazu Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender: „Der jetzige Zustand ist unhaltbar und eine schwere Belastung für die städtebauliche Entwicklung des angrenzenden Stadtteils. Wenn…
Die Koalitionspartner haben sich darauf verständigt, die Kommunen noch im Jahr 2016 mit 80 Mill. Euro zu unterstützen. Spannend ist dabei die Frage ob dies im Rahmen des normalen Haushaltsvollzuges gelingt oder ob wie von Olaf Meister eingeschätzt wird, ein Nachtragshaushalt…
Der Koalitionsvertrag wurde am Wochenende auf Parteitagen von CDU, SPD und den GRÜNEN beschlossen. Dabei sind natürlich auch viele Regelungen die Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben werden. Deshalb haben wir den Koalitionsvertrag darauf hin untersucht. Das Ergebnis…