Menü
Ausgewählte Kategorie: 15 PUA
Für die Abgeordneten steht am Ende kaum ein Erkenntnisgewinn. CDU und Grüne sehen sich jedoch in einem Verdacht bestätigt: Bullerjahn umging den Landtag bewusst. Olaf Meister (Grüne) sagt: "Der Finanzausschuss hätte einen solchen Vertrag nie ohne Weiteres freigegeben."
Olaf Meister, Grünen-Abgeordneter im Ausschuss, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, die Spende an den SPD-Ortsverein Halberstadt sei kein guter Stil. Die Zuwendungen an die anderen Parteien müssten noch ausgewertet werden.
15 PUA | Berichte | Wirtschaft
Für eine zügige Vorladung Bullerjahns hatten sich CDU, SPD und Grüne schon im Januar ausgesprochen, doch die AfD wiegelte ab... Vor allem SPD und Grüne widersprachen scharf, der Wille der Mehrheit müsse im Ausschuss berücksichtigt werden. Es kam zum Patt. "Destruktives…
15 PUA | Berichte | Wirtschaft
Eine Frage für den Ausschuss lautet: Ist der 6,3-Millionen-Deal das Produkt einer Freundschaft? Denn Ex-Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) und ISW-Chef Michael Schädlich sind bekanntermaßen gut befreundet. So fragte der Abgeordnete Olaf Meister (Grüne), wieso der Zeuge schon…
15 PUA | Berichte | Finanzen | Wirtschaft