Ausgewählte Kategorie: Berichte
26.11.24 - von Meetingpoint Magdeburg - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, erklärte dazu: „Die angemessene Finanzierung der freien Schulen hat Verfassungsrang."
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03.11.20 - von Volksstimme - Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.
29.09.19 - von MDR jump - Aus Sicht der Grünen fehlen in Sachsen-Anhalt ausgewiesene Flächen zum Bau neuer Anlagen. Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erklärte: "Wir nutzen ein Prozent der Flächen, bräuchten aber zwei Prozent. Abhilfe kann hier der Kohleausstieg schaffen. Alte Braunkohletagebaue bieten Platz für…
19.03.26 - von magdeburg-klickt.de - "Sondervermögen dürfen kein Verschiebebahnhof für den regulären Haushalt werden. Insbesondere das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ist nur für zusätzliche Investitionen und Klimaschutz da und nicht, um bestehende Ausgaben umzubuchen“, erklärt Olaf Meister…
11.03.26 - „Unsere Kommunen stehen massiv unter Druck. Wenn Städte und Gemeinden kaputte Straßen nicht mehr reparieren, Schwimmbäder schließen oder Kulturangebote kürzen müssen, dann schwächt das nicht nur die Infrastruktur, sondern auch das Vertrauen in unseren Staat“, erklärte Meister.
15.02.26 - von magdeburger-news.de - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt die jüngsten Medienberichte über familiär vernetzte Beschäftigungsverhältnisse im Umfeld der AfD in die Mitte des Parlaments. Federführend reicht der Parlamentarische Geschäftsführer Olaf Meister für das nächste Plenum zur 48.…
13.02.26 - von meetingpoint-magdeburg.de - Ein Haushaltsminus von fast einer Milliarde Euro im Jahr 2025 entlarvt die Finanzplanung der Landesregierung als wenig tragfähig. Trotz Rekordhaushalt und zusätzlichem Sondervermögen fehlt es an einem verlässlichen Fundament für die öffentlichen Finanzen in Sachsen-Anhalt. Dies…
04.12.25 - von meetingpoint-magdeburg.de - Olaf Meister (GRÜNE) nannte das Vorgehen „höchst dubios“ und forderte, die Stadt müsse zuerst die Probleme im eigenen Haus lösen: „Was kostet uns das denn als Stadt an Betriebskosten? Ich möchte mich auf gar keinen Fall an einem Projekt beteiligen, was noch ein schwarzes Loch…
27.11.25 - "Wenn ein Unternehmen wie Dow sich seiner Verantwortung für eine ganze Region entzieht, darf das nicht ohne Folgen bleiben. Die Politik muss jetzt handeln", fordert Meister. Für die Grünen steht fest: Das Blockieren von Investitionen gefährde nicht nur Arbeitsplätze, sondern…
22.11.25 - von mdr - Zur Spitzenkandidatin wurde die Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz (48, Kreisverband Harz) gewählt. Sie erhielt 66 von 90 Stimmen. 13 Delegierte stimmten mit Nein, es gab elf Enthaltungen. Olaf Meister (54, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion) folgt…
05.11.25 - von hallespektrum.de - Gleichzeitig stellen die Grünen der Landesregierung eine zentrale Frage: Warum wird an der einen Stelle gebündelt – und an der anderen entbündelt? Während der Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA) als zentrale Struktur aufgelöst wird, entsteht im…
04.11.25 - von MDR - Grünen-Politiker Olaf Meister sagte, die Erfolgsaussichten für etwaige Schadenersatzansprüche sollten bei jedem Fall individuell geprüft werden. Wenn diese aussichtsreich seien, müssten die Behörden aktiv werden, so Meister.
21.05.25 - Für Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, ist das ein klarer Handlungsauftrag: "Sachsen-Anhalt braucht eine echte Gründungs- und Innovationsstrategie – sonst droht der Rückstand weiter zu wachsen.…
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