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Pressefoto Olaf Meister — Pressefoto für die Nutzung durch Journalisten freigegeben.

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Landeshaushalt Milliarden für Investitionen bleiben liegen

18.03.21 - von Volksstimme - "Die hohe Veranschlagung von Investitionen erwies sich in der Umsetzung als unrealistisch", räumte Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister ein. "Wir müssen zu praxisnäheren Ansätzen kommen."

Kampf ums Straßenschild in Magdeburg

05.01.21 - von Volksstimme - Die Männer haben keine Probleme selbst mit der Maximalforderung der Ratsfrauen. Grünen-Fraktionschef Olaf Meister erklärte mehrheitliche Zustimmung seiner Fraktion, aber auch, dass er selbst sich an der Absolutheit der Forderung störe. Meister enthielt sich der Stimme.

Fast 40 Prozent der Straßen baufällig

03.11.20 - von Volksstimme - Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.

Heumarkt für Ostschule wieder im Rennen

03.11.20 - von Volksstimme - Wie nun aber während des Bildungsausschusses zu erfahren war, hat Olaf Meister, Fraktionsmitglied der Grünen und Landtagsabgeordneter, inzwischen in Gesprächen mit dem Land erfahren, dass dessen Position nicht in Stein gemeißelt sei. Und auf diesen Strohhalm für den Heumarkt…

Opposition: U-Ausschuss zu Brüchau und Teutschenthal

10.07.20 - von Süddeutsche Zeitung - Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister gab zu Bedenken, dass der Ausschuss angesichts der bevorstehenden Sommerpause frühestens im Herbst seine Arbeit aufnehmen könne. Dann habe das Gremium nur wenige Monate Zeit, um zwei verschiedene Vorgänge, die sich jeweils über 30 Jahre…

Unterschriften gegen Ausbaubeiträge - Gesetzentwurf im Juli

03.06.20 - Die umstrittenen Beiträge von Anwohnern bei Straßensanierungen sollen rückwirkend zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden, wie die Abgeordneten Rüdiger Erben (SPD) und Olaf Meister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur sagten. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe der Koalition zum…

Magdeburgs Rat mit Kritik im Homeoffice

05.04.20 - von Volksstimme - Wir empfinden es als unangemessen, die Mitglieder des Stadtrates oder auch nur die Vorsitzenden der Fraktionen im Vorfeld nicht von den beabsichtigten Eilentscheidungen in Kenntnis gesetzt zu haben.

500-Millionen-Euro-Hilfspaket Land will Wirtschaft in Corona-Not unterstützen …

25.03.20 - von Mitteldeutsche - Olaf Meister betonte, auch soziale Einrichtungen, Vereine und Verbände bräuchten Finanzhilfen. Der Chef des Finanzausschusses im Landtag stellte am Montag Sondersitzungen in Aussicht, um ein Paket schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.

Landesregierung will Straßenausbaubeiträge abschaffen

12.03.20 - von MDR - Die Straßenaus- baubeiträge sollen abgeschafft werden. Dafür sind 15 Mill. € im Haushalt vorgesehen.

Doppelhaushalt: Azubi-Ticket kommt, Straßenausbaubeiträge fallen weg

10.03.20 - von MDR - Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird am Mittwoch ab- schließend über den geplanten Doppelhaushalt beraten.

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