Ausgewählte Kategorie: Kommunales
06.06.16 - "Es zeigt sich, dass das Objekt Potential hat und die äußerst knappe Entscheidung des Stadtrates für den Weiterbetrieb und gegen den Abriss des Hauses richtig war. Noch vor rund drei Jahren stand das traditionsreiche Kulturhaus auf der Kippe, sollte Wohnbebauung weichen. Es konnte unter anderem…
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03.06.16 - von Olaf Meister - Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und dann keinen eigenen…
02.06.16 - von Olaf Meister - Aus der Opposition heraus konnten wir, die unserer Meinung nach zu geringe Finanzausstattung der Kommunen nur kritisieren. Deshalb ist es ein schöner Erfolg, dass die jetzige Landesregierung, mit grüner Beteiligung, in einem ersten Schritt den Kommunen mit Sonderzuweisung in Höhe von 44 Millionen…
31.05.16 - von Olaf Meister - Presse-Echo zum Artikel in der "Volksstimme" vom 30. Mai 2016 "10-Punkte-Plan mit SKET-Areal und Stadtwald": "Auf den ersten Blick kommt der vom OB und seinen Beigeordneten vorgelegte 10-Punkte-Plan recht überraschend, weil ganz ohne Ankündigung als schlichte Informationsvorlage für den Stadtrat",…
24.08.15 - von 24-11-2015 - Dass der Stadtverband der Kleingärtner, statt die nötige Zeit einzufordern und sich inhaltlich mit der Situation und den vielen Details auseinanderzusetzen sowie die einzelnen Sparten einzubeziehen, einfach nur pauschal ja sagt, ist kein Glanzstück der Interessenvertretung seiner Mitglieder. Für…
20.07.15 - Wir sehen uns in zentralen Kritikunkten, die wir in jüngster Zeit gegenüber der CDU/SPD-Landesregierung vorgebracht hatten, bestätigt. Dies betrifft insbesondere die nicht ausreichende Transparenz bei der Vergabe von Fördermitteln in Sachsen-Anhalt. Aktuell beschäftigen sich zwei…
12.06.15 - Nach dem derzeitigen Verfahren erhalten Kommunen, wenn sie sparen, auch weniger Geld vom Land. Wir Grüne sehen uns in Forderung nach Neuordnung der Finanzzuweisungen an Kommunen bestätigt. Das Verfahren führt dazu, dass sich für die Kommunen die Haushaltskonsolidierung schlicht nicht rechnet. Wir…
10.04.15 - Nach meiner Ansicht schließt die vom Landesgesetzgeber für beschließende Ausschüsse zwingend vorgeschriebene Einwohnerfragestunde, die freiwillige Einführung von Fragestunden in beratenden Ausschüssen nicht aus. Es ist geradezu absurd, wenn in beschließenden Ausschüssen eine Einwohnerfragestunde…
15.12.14 - Alle Kommunen in Sachsen-Anhalt müssen auf die durch Kriege und Konflikte bedingten Flüchtlingszahlen angemessen reagieren. Um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, muss dabei jedoch die Qualität der Unterbringung und sozialen Betreuung im Vordergrund stehen. Einer Verdopplung der…
14.11.14 - Die finanzielle Lage der Kommunen in Sachsen-Anhalt ist angespannt. Eine steigende Anzahl der Kommunen hat große Schwierigkeiten einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Folge sind der zunehmende öffentliche Werteverzehr, eine sinkende kommunale Dienstleistungsqualität und final ein…
07.11.14 - Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung war in der Tendenz seit langem zu befürchten. Umso unverständlicher sind die öffentlichen Aussagen von Finanzminister Jens Bullerjahn in den letzten Wochen. Noch bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im September kündigte er eine rosige…
06.11.14 - Der Landeshaushalt darf nicht auf Kosten der Kommunen saniert werden. Die kommunalen Kassenkredite haben mit 495 Euro je Einwohner eine bedenkliche Höhe erreicht. Sachsen-Anhalt hält hiermit im Osten den traurigen Rekord. Die Kommunen brauchen sinnvolle Anreize zur Konsolidierung.
28.10.14 - Zu den Presseberichten zu Mängeln bei der Gründung der Landesenergieagentur äußert sich der finanzpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Olaf Meister: Die Landesenergieagentur leistet eine wichtige Arbeit. Ihre Gründung war ein richtiger Schritt. Bedauerlicherweise wurde jedoch…
05.08.14 - Olaf Meister, Vorsitzender der bündnisgrünen Ratsfraktion: „Der Verlust dieser Bäume würde zu einem völlig veränderten Erscheinungsbild des Stadtteils entlang der Elbe führen und wäre ein schwerer Verlust, der über viele Jahrzehnte den Werder nachteilig prägen würde. Die Notwendigkeit des…
19.07.14 - „Inhaltlich sollte wir in Sachsen-Anhalt, dem Beispiel mehrerer anderen Länder folgend, die Rechtslage entrümpeln und die Sperrzeit gänzlich abschaffen. Der Sperrzeitstummel von 5.00 bis 6.00 Uhr hat keinen Sinn. Die Fragen des Lärmschutzes werden durch andere rechtliche Regelungen geklärt, dafür…
29.11.18 - von Mitteldeutsche - Die Grünen wollen die Grunderwerbssteuer anheben, um die Kosten zu decken. Wie stark diese Erhöhung sein soll, sagt Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Mittwoch nicht.
21.11.18 - von Die Welt - Der Landtag hat über eine mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestritten. Diese die Hausbesitzer belastenden Beiträge seien «politisch mausetot», sagte der Grünen-Finanzexperte Olaf Meister bei einer Debatte am Mittwoch.
04.09.18 - von Volksstimme - Wichtige Fragen wie der Umgang mit Bürgern, die bereits zur Kasse gebeten wurden, blieben ungeklärt. Auch Grünen-Innenexperte Olaf Meister kritisierte das Fehlen eines belastbaren Konzepts.
22.05.18 - von Volksstimme - Meister argumentiert, dass Gaststätten in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden dürften. "Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären…
28.01.17 - von Volksstimme - „Wir wollten in der Dreierkoalition den Hebel umlegen, und das haben wir getan“, erklärte Olaf Meister (B 90/Grüne), Vorsitzender des Finanzausschusses. „Der Bullerjahn-Kurs war völlig unrealistisch. Man kann die Kommunen nicht kaputtsparen.“
25.01.17 - von Mitteldeutsche Zeitung - Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister sagte, er habe das Gesetz damals für falsch gehalten. "Doch durch das Urteil bekommen wir nun hoffentlich einen Rechtsfrieden."
12.01.17 - von mdr Aktuell - Es war von Anfang an klar, der Verkehr wird damit nicht flüssiger und es wird die Aufenthaltsqualität in der Stadt nicht steigern. Es wird den städtischen Haushalt extrem belasten. Wir haben auch noch ganz andere Baustellen, für die wir das Geld dringender gebraucht hätten. Es…
06.10.16 - von http://hallespektrum.de - Achtzig Millionen Euro aus der Aufstockung des Finanzausgleichsgesetzes kommen am 10. Oktober bei den Kommunen an. Mit der Überweisung hält die Kenia-Koalition Wort. Das Thema Kommunalfinanzen stand aus kommunalpolitischer Sicht im Vordergrund der ersten Monate der Landtags-…
04.06.16 - von jenapolis.de - Der vorliegende Änderungsantrag der AfD versucht sich nicht einmal im Ansatz an einer Problemlösung. Ich verstehe nicht, wie man sich mit großem Brimborium hinstellen kann, die Schlechtigkeit der Einbringer des Gesetzentwurfes geißelt, sich selbst als Heilsbringer feiert und…
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