AN DIE PRESSE

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Ausgewählte Kategorie: Kommunales

PM: Kritik an Personalauswahlverfahren der LENA

28.10.14 - Zu den Presseberichten zu Mängeln bei der Gründung der Landesenergieagentur äußert sich der finanzpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Olaf Meister: Die Landesenergieagentur leistet eine wichtige Arbeit. Ihre Gründung war ein richtiger Schritt. Bedauerlicherweise wurde jedoch…

Glasvorbau Olvenstedter Str. mit Hinweisschild LENA.

PM: Grüne für Erhalt der 90 Linden auf dem Werder

05.08.14 - Olaf Meister, Vorsitzender der bündnisgrünen Ratsfraktion: „Der Verlust dieser Bäume würde zu einem völlig veränderten Erscheinungsbild des Stadtteils entlang der Elbe führen und wäre ein schwerer Verlust, der über viele Jahrzehnte den Werder nachteilig prägen würde. Die Notwendigkeit des…

Fußweg Zollstraße an der Elbe mit Linden.

Bündnisgrüne fordern Abschaffung der Sperrzeit

19.07.14 - „Inhaltlich sollte wir in Sachsen-Anhalt, dem Beispiel mehrerer anderen Länder folgend, die Rechtslage entrümpeln und die Sperrzeit gänzlich abschaffen. Der Sperrzeitstummel von 5.00 bis 6.00 Uhr hat keinen Sinn. Die Fragen des Lärmschutzes werden durch andere rechtliche Regelungen geklärt, dafür…

Fiktiver Arbeitsplan von Minister Stahlknecht mit seinen gescheiterten Vorhaben.

Meister: Sperrzeitpläne sind Signal von Spießigkeit und Ignoranz

18.07.14 - Die Pläne der Landesregierung die Sperrzeitregelung für die Gastronomie zu verschärfen, treffen auf deutliche Kritik. Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Die im derzeitigen Entwurf vorgesehene Regelung einer Sperrzeit von 1.00 bis 6.00 Uhr wäre…

Bordstein am Breiter Weg vor der NordLB und der Gaststätte Bodega.

PM: Aus für den Schlachthof ist Erfolg der direkten Demokratie

11.06.14 - Das Aus für den Schlachthof zeigt, dass bürgerschaftliches Engagement und insbesondere die Nutzung der Mittel direkter Mitbestimmung und Demokratie nicht folgenlos bleiben. Hier hat der Einsatz der Menschen vor Ort einen konkreten Erfolg gebracht, der die Stadtentwicklung Bernburgs positiv…

Plakat zum Bürgerbegehren gegen den Schlachthof in Bernburg vor der Silouhette Bernburgs.

PM 08: Präferenzstimmen könnten Stichwahl ablösen

25.02.14 - von Olaf Meister - "Verständlich ist jedoch die Kritik an der häufig nur sehr geringen Wahlbeteiligung bei Stichwahlen. Eine weitgehende Abschaffung der Stichwahlen wäre auch durch die Einführung von Präferenzstimmen möglich, bei der Wähler schon im ersten Wahlgang, weiteren Kandidaturen ihren Vorzug geben könnten…

PM 06: Kommunalabgaben - zeitnah und rechtssicher

21.02.14 - von Olaf Meister / Dietmar Weihrich - Die Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist ein längst überfälliger Schritt. In diesem Sinne begrüßen wir die schnellstmögliche Einführung zum 1. Januar 2015. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen endlich Rechtssicherheit. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom März letzten Jahres war…

Grüne für Erhalt des AMO

14.08.13 - von Olaf Meister - Stadtrat Meister sieht bereits erste Erfolge seines Vorgehens: "Erfreulich ist zunächst, dass es gelungen ist, die öffentliche Diskussion über das Projekt zu erzwingen. Dass die nun öffentliche Drucksache vom Oberbürgermeister bereits um den Beschlusspunkt "Rückbau des AMO" bereinigt wurde, zeigt,…

Kein besonderes Kletterverbot in Magdeburg

12.07.12 - von Olaf Meister - Da es in jüngster Zeit Veröffentlichungen gab, die nahelegen, die gerade in Kraft getretene Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung, enthalte ein allgemeines Kletterverbot, stellt die bündnisgrüne Fraktion im Stadtrat von Magdeburg das richtig. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher der…

Grüne sehen Entwurf für neue Gefahrenabwehrverordnung kritisch

23.04.12 - Seitens der bündnisgrünen Ratsfraktion gibt es gegen mehrere geplante Neuregelungen der neuen Gefahrenabwehrverordnung Bedenken. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher: "Wir betrachten es differenziert. Einige der vorgeschlagenen Neuregelungen sind sinnvoll. So sollen Hundehalter…

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FÜR DIE PRESSE

Pressefoto Olaf Meister — Pressefoto für die Nutzung durch Journalisten freigegeben.

IN DER PRESSE

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Ausgewählte Kategorie: Kommunales

Magdeburg schafft Platz für 700 Flüchtlinge

24.10.15 - .... Grünen-Fraktionsvorsitzender Olaf Meister sagte, dass die Grünen für die Anmietungen stimmen werden und plädierte für die Schaffung eines neuen Gremiums, dass sich mit der Suche nach geeigneten Immobilien beschäftigt. „Zumindest, bis wir wieder in normalem Fahrwasser…

Verschuldung der Kommunen im Land steigt weiter an

15.07.15 - von MZ - Olaf Meister: "Eine nachhaltige Finanzpolitik hat alle öffentlichen Haushalte im Blick. Es kann nicht sein, dass die Landesregierung nur auf ihren Haushalt schaut und die kommunalen Haushalte und deren Verschuldungsproblem bewusst ausblendet."

Opposition kritisiert Personalpolitik des Verkehrsministers von Sachsen-Anhalt…

12.06.15 - von Volksstimme - Olaf Meister von den Grünen kritisierte: "Wer nicht in der Lage ist, die Verwendung zu prüfen, darf keine Fördermittel ausreichen. Für Minister Webel spielt das offenbar keine Rolle. Er muss die Mängel in seinem Haus endlich abstellen."

Neue Sperrstunde in Sachsen-Anhalt

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