24.10.13 – von Olaf Meister –

Am 29.10. hat der Stadtrat der Stadt Oberharz am Brocken einen ungewöhnlichen Antrag zu beraten. Nichts geringeres als die Auflösung der Stadt steht zur Debatte. Um die ungewöhnliche Situation zu beraten, trafen sich die Kommunalpolitischen Sprecher von Linken, SPD und Grünen im idyllisch gelegen Hotel Harzhaus im Oberharzer Ortsteil Benneckenstein mit Oberharzer Stadträten. Zum Teil hitzig wurde die schwierige Finanzlage der Stadt diskutiert, die von der ungünstigen Kombination aus Altschulden und einem erheblichen strukturellen Defizit beherrscht wird. Die Stadt sieht sich Konsolidierungsforderungen gegenüber, die die Bürger stark belasten und von denen in Zweifel steht, ob sie letztlich zu einem ausgeglichenem Haushalt führen.

Konkrete Lösungen ergaben sich erwartungsgemäß nicht. Insbesondere konnte die Landesseite keine seriösen Signale dahin gehend geben, dass Oberharz eine gesonderte Geldspritze erhält. So bleibt das Warten darauf, wie die Oberharzer ihren weiteren Weg sehen - weiter gemeinsam als Stadt oder möglicherweise verteilt auf diverse Kommunen. Die Konsolidierungsproblematik wird sich weiter stellen.