zum inhalt
Login
Oops, an error occurred! Code: 202104170714358cfc37ad
Links
  • gruene.de
  • KV Magdeburg
  • Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt
  • Ratsfraktion Magdeburg
  • gruene-jugend.de
StartseiteKontaktSitemapSucheImpressumDatenschutz
Olaf Meister MdL
Menü
  • Presse
  • Landtag
    • Reden
    • Anfragen
  • Kommunal
    • Ideen
  • Kalender
  • Wahlen
    • Landtagswahl 2016
    • OB-Wahl 2015
  • Über mich
Olaf Meister, MdLKommunal
23.03.2021

Von: Volksstimme

Grenzenlose Freiheit am Magdeburger Tower

Screenshot Volksstimme-Artikel zum Ratsdebatte Fluglärm mit Bild vom Tower im Abendrot.

„Es gibt widerstreitende Interessen von Anwohnern und Flugsportlern“, begründete Fraktionssprecher Olaf Meister und dass ein Ausgleich nötig sei. Und schließlich sei auch ein Ausbau der Landebahn nicht vom Tisch, was die Zahl der Flugbewegungen (aktuell rund 8100 pro Jahr) steigern würde. Die Grünen wollen dem zum Anwohnerschutz vorbauen.

18.02.2021

PM: Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht - Demokratie auch in der Pandemie gewährleisten

Broschüre Kommunalverfassung auf dem Schreibtisch.

Trotz Pandemie müssen unsere demokratischen Strukturen möglichst unbeeinträchtigt funktionieren. Mit dem jetzigen Gesetzentwurf verbessern wir die Rahmenbedingungen und gestalten sie praxisnah. So soll die Möglichkeit, solche Sitzungen hybrid stattfinden zu lassen, eingeführt werden.

Mehr»

04.02.2021

PM: Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht - Keine beliebige Öffnung der Geschäfte am Sonntag zulassen

Kreuzung City-Carree Ecke Ernst-Reuter-Allee/Bahnhofsvorplatz

Mit der neuen Regelung sollen Geschäfte an Sonntagen auch dann öffnen können, wenn nur sehr allgemein ein öffentliches Interesse behauptet wird. Das Kriterium ist so phänomenal unkonkret, dass es praktisch immer gilt. Die Öffnung an vier Sonntagen im Jahr ist damit faktisch in das Belieben der Kommunen gestellt.

Mehr»

05.01.2021

Von: Volksstimme

Kampf ums Straßenschild in Magdeburg

Screenshot Artikel Volksstimme paritätische Benennung der Straßennamen in Magdeburg.

Die Männer haben keine Probleme selbst mit der Maximalforderung der Ratsfrauen. Grünen-Fraktionschef Olaf Meister erklärte mehrheitliche Zustimmung seiner Fraktion, aber auch, dass er selbst sich an der Absolutheit der Forderung störe. Meister enthielt sich der Stimme.

18.12.2020

info@kommunal 38: Straßenausbaubeiträge / Corona-Hilfe für Kommunen / Kommunalverfassung

Im aktuellen Newsletter informieren wir über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die Corona-Hilfen des Landes für die Kommunen, die Aufgaben bei der Wiederbelebung der Innenstädte, die Änderung der Kommunalverfassung und aktuelle Berichte aus den Kommunen sowie Information über neue Publikationen.

Mehr»

17.12.2020

PM: Einzelhandel - Bei der Schließung schon an die Wiederbelebung denken

Eingang des City-Carre in Magdeburg von der Kreuzung Otto-von-Guericke-Str./Ernst-Reuter-Allee.

Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert schnelle Hilfen für Einzelhandel und Gewerbe, die von dem Shutdown betroffen sind. Sie will sich außerdem dafür einsetzen, dass Pläne für die Wiederbelebung jetzt erarbeitet werden, damit sie zügig nach dem Shutdown umgesetzt werden können.

Mehr»

15.12.2020

PM: Gesetz beschlossen - Straßenausbaubeiträge sind nun abgeschafft

Straße mit Asphalt und Kopfsteinpflaster

Der Landtag hat heute nach über zwei Jahren Verhandlungen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen. Die Kenia-Koalition hat lange die Vor- und Nachteile abgewogen. Die Beiträge werden nun rückwirkend zum 01. Januar 2020 abgeschafft. Für die Zeiträume davor steht es im Ermessen der Kommunen, ob sie noch Beiträge erheben oder nicht.

Mehr»

03.11.2020

Von: Volksstimme

Fast 40 Prozent der Straßen baufällig

Screenshot Artikel Volksstimme zum Straßenzustand und Straßenausbaubeiträge.

Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.

01.07.2020

PM: Koalition verständigt sich auf Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Bagger beim Straßenbau in der Straße Am Turmpark Magdeburg-Salbke.

Die Arbeitsgruppe der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen hat sich auf den Text eines Gesetzentwurfs verständigt, der jetzt in den drei Fraktionen beschlossen werden soll. Damit werden die parlamentarische Beratung und Verabschiedung ab September möglich. Das Gesetz soll rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Mehr»

23.06.2020

PM: Stiftung für Bundesgelder für Morsleben beschlossen - Geld wird direkt und vor Ort wirken

Blick auf den Förderturm des Atommüllendlagers Morsleben.

Der Landtag hat heute die Gründung der staatlichen Stiftung "Zukunftsfonds Morsleben" beschlossen. Damit soll Geld vom Bund fließen, um die strukturellen Nachteile des Standortes durch die Nutzung bis 1998 als unterirdische Atommüllkippe abzufedern.

Mehr»

  • «Erste
  • «Zurück
  • 1-10
  • 11-20
  • 21-30
  • 31-40
  • 41-50
  • 51-60
  • 61-70
  • Vor»
  • Letzte»
Logo KommunalWiki

INFOkommunal 19

    INFOkommunal 17

      INFOkommunal 15

        INFOkommunal 13

          INFOkommunal 11

            INFOkommunal 9

              INFOkommunal 7

                INFOkommunal 5

                  INFOkommunal 3

                    INFOkommunal 1

                      INFOkommunal 20

                        INFOkommunal 18

                          INFOkommunal 16

                            INFOkommunal 14

                              INFOkommunal 12

                                INFOkommunal 10

                                  INFOkommunal 8

                                    INFOkommunal 6

                                      INFOkommunal 4

                                        INFOkommunal 2