21.10.13 - Die Initiative "5 vor12 - Kulturabbau in Sachsen-Anhalt verhindern" hat sich zum Ziel gesetzt mit kreativen Aktionen gegen den Kulturabbau in Sachsen-Anhalt zu protestieren. Heute ist die Landeshauptstadt Magdeburg Zielort für die Aktion "Ohne Kultur läuft nichts". Mit diesem…
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16.10.13 - von Olaf Meister - Wenn ein Landesrechnungshof seine Prüfbefugnisse einklagen muss stellt sich die Frage, ob die Beteiligten alle Möglichkeiten ausgeschöpft haben um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Der Umgang mit Geldern im Gesundheitswesen steht immer wieder stark im Fokus.…
11.10.13 - von Olaf Meister - Eine Dienstreise führte mich in das beschauliche Stolberg im Harz. Das Tagungsgebäude der "26. Landkreisversammlung des Landkreistages Sachsen-Anhalt" präsentierte sich nebel- und regenverhangen und stellte so quasi pantomimisch recht treffend die derzeitige Lage der…
01.10.13 - von Olaf Meister - Auch für mich letztlich überrraschend, bin ich nun seit wenigen Tagen Landtagsabgeordneter von Sachsen-Anhalt. (Also Sachen gibt's!) Am Dienstag wurde ich auf der Fraktionssitzung der bündnisgrünen Landtagsfraktion als neues Mitglied begrüsst. Als Aufgaben habe ich die Themen…
14.08.13 - von Olaf Meister - Stadtrat Meister sieht bereits erste Erfolge seines Vorgehens: "Erfreulich ist zunächst, dass es gelungen ist, die öffentliche Diskussion über das Projekt zu erzwingen. Dass die nun öffentliche Drucksache vom Oberbürgermeister bereits um den Beschlusspunkt "Rückbau des AMO"…
12.07.12 - von Olaf Meister - Da es in jüngster Zeit Veröffentlichungen gab, die nahelegen, die gerade in Kraft getretene Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung, enthalte ein allgemeines Kletterverbot, stellt die bündnisgrüne Fraktion im Stadtrat von Magdeburg das richtig. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer…
23.04.12 - Seitens der bündnisgrünen Ratsfraktion gibt es gegen mehrere geplante Neuregelungen der neuen Gefahrenabwehrverordnung Bedenken. Dazu Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher: "Wir betrachten es differenziert. Einige der vorgeschlagenen Neuregelungen sind sinnvoll. So sollen…
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