25.01.17 - Ökologie und Ökonomie schließen sich, insbesondere bei einer Gärtnerei, nicht aus. Aber Umweltrecht – ein hohes Gut in diesem Land, das Erhalt von Lebensgrundlagen und Artenvielfalt auch für nachfolgende Generationen sichert - schafft juristische Tatsachen, mit denen wir…
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28.01.17 - von Volksstimme - „Wir wollten in der Dreierkoalition den Hebel umlegen, und das haben wir getan“, erklärte Olaf Meister (B 90/Grüne), Vorsitzender des Finanzausschusses. „Der Bullerjahn-Kurs war völlig unrealistisch. Man kann die Kommunen nicht kaputtsparen.“
02.02.17 - von MDR - Meister warf der Linken vor, mit dem Antrag Widersprüche der Koalitionsparteien untereinander herausarbeiten zu wollen. Über dieses Stöckchen werde man nicht springen. Um ein handlungsfähiges Gemeinwesen sicherzustellen, seien auch Steuereinnahmen nötig. Auf welche Art und…
02.02.17 - Gebärdenvideo mit Transkript
02.02.17 - Wir haben im Koalitionsvertrag den Hebel umgelegt und mit erheblicher Kraftanstrengung die für die Kommunen zur Verfügung stehenden Mittel erhöht. Mit dem Beschluss des Finanzausgleichsgesetzes setzen wir heute den Schlussstein, der eine langjährige Diskussion, die sich an der…
07.02.17 - von MDR - Nach den Worten des Vorsitzenden des Finanzausschusses, Olaf Meister (Grüne) ist außerdem die Betreuung von Kindern in Frauenhäusern finanziell gesichert. Beim Treffen der Regierungsfraktionen am Montagabend wurden darüber hinaus Mittel für die Landeszentrale für politische…
07.02.17 - von Mitteldeutsche - Haushaltsberatungen in Sachsen-Anhalt: Wie steht es um die Finanzierung der Lehrer-Neueinstellungen? „Jetzt noch einmal die ganz großen Diskussionen aufzumachen halte ich für schwierig“, sagte Grünen-Finanzexperte Olaf Meister.
10.02.17 - von Mitteldeutsche - Für eine zügige Vorladung Bullerjahns hatten sich CDU, SPD und Grüne schon im Januar ausgesprochen, doch die AfD wiegelte ab... Vor allem SPD und Grüne widersprachen scharf, der Wille der Mehrheit müsse im Ausschuss berücksichtigt werden. Es kam zum Patt. "Destruktives…
16.02.17 - Es liegt ein ausgewogener Haushalt für die Jahre 2017 und 2018 in Sachsen-Anhalt vor. Der Landtag wird diesen am 2. März 2017 beraten und beschließen. Mit großen Anstrengungen haben die Koalitionspartner einen Gestaltungshaushalt aufgestellt, der die Kernprojekte des…
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