05.05.17 - Für uns als bündnisgrüne Fraktion sind die beschlossenen Haushaltsansätze leitend. Es ist unsere Aufgabe und unser ureigenes Interesse dafür Sorge zu tragen, dass der Koalitionsvertrag, der sich ja letztlich im Haushalt niederschlägt, auch umgesetzt wird. Insofern beobachten…
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12.05.17 - Die Mehreinnahmen helfen beim Erreichen des Ziels. Jetzt die geplanten Personalmittel eins zu eins zu umzusetzen, ist also mehr als angebracht. Auch bei den Bewirtschaftungsbeschränkungen anderer Mittel können nun die Beschränkungen deutlich gelockert werden. Ganz vorn stehen…
12.05.17 - Die Vernehmungen von zwei Abteilungsleitern des Ministeriums der Finanzen und des ehemaligen Leiters des Büros des Ministers Jens Bullerjahn a. D. waren äußerst widersprüchlich. Aufgeklärt werden sollte, wer wie im Ministerium für Finanzen mit den Vorarbeiten zum 6,3 Mio. €…
24.05.17 - Das aktuelle INFO@kommunal informiert über kommunal bedeutsame Initiativen im Landtag. Aktuell ist dies die Änderung des Brandschutzgesetzes, der Ausblick auf das Informationsfreiheitsgesetzes sowie verschiedene kommunale Aktivitäten.
06.06.17 - von Mitteldeutsche - Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister kündigte an, Förderprogramme für innovative Start-up-Unternehmen im Land - etwa im IT- und Medizintechnik-Bereich - prüfen zu wollen. Meister hatte die Wirtschaftszahlen mit einer Parlamentsanfrage an die Landesregierung aufgedeckt.
14.06.17 - Der naturnahe Elbtourismus liefert hingegen mit wesentlich geringerer Förderung großen wirtschaftlichen Mehrwert. Wir sollten als Land konsequent auf das richtige Pferd setzen. Dazu gehört auch eine Radverkehrsstudie und die ADFC-Zertifizierung des Elberadwegs in…
23.08.17 - von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt - FACHGESPRÄCH:Tourismus an Elbe & Elberadweg: Marketing, Weiterentwicklung, Ausrichtungam 04. September 2017, 9.30 – 11.30 Uhrim Landtag von Sachsen-Anhalt, Raum B0 07.
23.08.17 - von Volksstimme - Grünen-Fraktionschef Olaf Meister sprach sich ebenfalls gegen die Vertagung aus, weil kaum zu erwarten sei, dass die Verwaltung bis zur Haushaltssitzung sagen könne, was das erweiterte Passrecht für Kosten verursachen würde.
28.08.17 - Da in der Entscheidung des Bernburger Stadtrates vom 22. Juni 2017 zur Errichtung eines kommerziellen Mietparkplatzes der Denkmalschutzstatus des Bernburger Bahnhofsparks kaum eine Rolle spielte, hat der Landtagsabgeordnete Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diesen Status nun…
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