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Wir hatten in der letzten Zeit einige Nachfragen zum Thema, wie können Kommunen ihre Schuldenlast verringern. Das haben wir zum Anlass genommen vom Finanzministerium eine Zusammenstellung zu bekommen, die die Möglichkeiten zur Entschuldung aufzeigt. Dazu sind die entsprechenden…
Olaf Meister, Grünen-Abgeordneter im Ausschuss, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, die Spende an den SPD-Ortsverein Halberstadt sei kein guter Stil. Die Zuwendungen an die anderen Parteien müssten noch ausgewertet werden.
Der Komplex hat mit der Aussage, dass das ISW Parteispenden leistete, eine neue Facette erhalten. Dass ausgerechnet Spenden an den damals handelnden Staatssekretär bzw. seinen Kreisverband erfolgt sind, ist schwerwiegend. Schon bisher war die enge Verflechtung von Institut und…
Im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Magdeburgs ist die Erneuerung des Mariannenviertels geplant und soll schrittweise umgesetzt werden. Die Brache an der Mariannen- und Sophienstraße sowie Alt Fermersleben soll unter Einbeziehung der Anwohner*innen zu einem…
Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, stellte nach dem Fachgespräch fest, dass eine Gesamtstrategie für den Elberadweg notwendig ist. „Es gilt festzustellen und weiterzuentwickeln, was wir mit dem Naturwunder Elbe für den Erfolgsfaktor…
Da in der Entscheidung des Bernburger Stadtrates vom 22. Juni 2017 zur Errichtung eines kommerziellen Mietparkplatzes der Denkmalschutzstatus des Bernburger Bahnhofsparks kaum eine Rolle spielte, hat der Landtagsabgeordnete Olaf Meister (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diesen Status nun…
Grünen-Fraktionschef Olaf Meister sprach sich ebenfalls gegen die Vertagung aus, weil kaum zu erwarten sei, dass die Verwaltung bis zur Haushaltssitzung sagen könne, was das erweiterte Passrecht für Kosten verursachen würde.
FACHGESPRÄCH:Tourismus an Elbe & Elberadweg: Marketing, Weiterentwicklung, Ausrichtungam 04. September 2017, 9.30 – 11.30 Uhrim Landtag von Sachsen-Anhalt, Raum B0 07.
Der naturnahe Elbtourismus liefert hingegen mit wesentlich geringerer Förderung großen wirtschaftlichen Mehrwert. Wir sollten als Land konsequent auf das richtige Pferd setzen. Dazu gehört auch eine Radverkehrsstudie und die ADFC-Zertifizierung des Elberadwegs in…