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Ausgewählte Kategorie: Berichte
Olaf Meister, der auch Stadtrat in Magdeburg ist, hatte damals bereits den Mangel an Transparenz kritisiert und gesagt, er habe auf eine Nachfrage im Wirtschaftsausschuss nach der Wasserversorgung gefragt und "eine genehmigte Zuleitung aus der Elbe wurde nicht mal angedeutet",…
Auf seine kleine Anfrage bei der Landesregierung wie viel Wasser die Mikrochipfabriken von Intel denn nun benötigen werden, erhielt Olaf Meister die lapidare Antwort: Der Wasserbedarf werde steigen. Mehr nicht. Nächstes Jahr sollen die Bagger anrollen, so langsam müsste das mal…
Die Grünen in Sachsen-Anhalt befürchten jedoch, dass dies nicht ausreicht und einige Institutionen durchs Raster fallen könnten. Deshalb soll ein Landesfonds in Höhe von 500 Millionen Euro aufgelegt werden. Es soll sowohl Hilfsprogramme für die Wirtschaft als auch für Kliniken,…
Zwar hat Meister nach Einreichung seiner Klage im Mai inzwischen über die Geheimschutzstelle des Landtags einige vertrauliche Informationen einsehen können, die das Wirtschaftsministerium zur Verfügung gestellt hat. Ein zentrales Problem jedoch bleibe bestehen, sagte der…
Anfrage | Berichte | Finanzen | Sachsen-Anhalt | Umwelt
„Grundsätzlich finden wir es richtig gut, dass es den Radweg zwischen Genthin und Parchen gibt“, sagten Grünen-Landtagsabgeordnete Olaf Meister und sein Parteikollege Uwe Arnold. Dadurch sei ein sicherer Radverkehr entlang der B1 möglich. Beide hatten kürzlich die Strecke…
Wie auch in der letzten Legislatur lehnen wir eine Beliebigkeit der Sonntagsöffnung ab. Der Wirtschaftsminister will öffnen, wenn es ein öffentliches Interesse an der Belebung einer Gemeinde oder eines Ortsteils oder an der überörtlichen Sichtbarkeit der Gemeinde gibt. Das ist…
Berichte | Kommunales | Sachsen-Anhalt | Stadtentwicklung | Wirtschaft
Der Sonntag ist ein besonderer Tag und soll es auch bleiben. Familien kommen zusammen, der Alltag macht für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auch im Einzelhandel, Pause. Den wichtigen Kampf, um die Attraktivität der Innenstädte gegenüber dem Onlinehandel, werden wir…
Berichte | Kommunales | Sachsen-Anhalt | Stadtentwicklung | Wirtschaft
Im Landtag kritisierte die Opposition laut Bericht des "Mitteldeutschen Rundfunks" (mdr) die Sparpläne. Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion der Grünen, bezeichnete die Pläne demnach als "Katastrophe für den Forschungsstandort Sachsen-Anhalt und für…
Aktuelles | Berichte | Bildung | Finanzen | Hochschule
Unter dem Deckmantel der Hochschulautonomie weisen sie die Verantwortung für die finanzielle Situation der Martin-Luther-Universität von sich. Sie stellen sich gegen eine Verbesserung der Grundfinanzierung aller Hochschulen in Sachsen-Anhalt, wie ihre Ablehnung unseres…
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