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Ausgewählte Kategorie: Sachsen-Anhalt
Die Ansiedlung von Intel in Magdeburg wird sich auf ganz Sachsen-Anhalt positiv auswirken. Diese Technologieansiedelung und damit ihre Förderung ist strategisch richtig. Intel wird große Strahlkraft entfalten und kann Dreh- und Angelpunkt eines neuen Standbeins der…
Berichte | Magdeburg | Sachsen-Anhalt | Startseite | Wirtschaft
Viermal im Jahr verlässt Magdeburgs kleinste Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Landeshauptstadt und bereist Sachsen-Anhalt, um nicht nur einen Ort für eine auswärtige Fraktionssitzung zu finden, sondern auch im Rahmen der Aktion „Grüne Fraktion vor Ort“ mit den Bürgerinnen…
Mit den Unternehmen in den Dialog zu treten, sei richtig, sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Olaf Meister. Trotzdem sei es nötig, zusätzlich grundsätzliche Entscheidungen zu treffen. "Öl, Kohle und Gas sollte man ausschließen", so Meister.
Zwar hat Meister nach Einreichung seiner Klage im Mai inzwischen über die Geheimschutzstelle des Landtags einige vertrauliche Informationen einsehen können, die das Wirtschaftsministerium zur Verfügung gestellt hat. Ein zentrales Problem jedoch bleibe bestehen, sagte der…
Anfrage | Berichte | Finanzen | Sachsen-Anhalt | Umwelt
Wie auch in der letzten Legislatur lehnen wir eine Beliebigkeit der Sonntagsöffnung ab. Der Wirtschaftsminister will öffnen, wenn es ein öffentliches Interesse an der Belebung einer Gemeinde oder eines Ortsteils oder an der überörtlichen Sichtbarkeit der Gemeinde gibt. Das ist…
Berichte | Kommunales | Sachsen-Anhalt | Stadtentwicklung | Wirtschaft
Der Sonntag ist ein besonderer Tag und soll es auch bleiben. Familien kommen zusammen, der Alltag macht für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auch im Einzelhandel, Pause. Den wichtigen Kampf, um die Attraktivität der Innenstädte gegenüber dem Onlinehandel, werden wir…
Berichte | Kommunales | Sachsen-Anhalt | Stadtentwicklung | Wirtschaft
Unter dem Deckmantel der Hochschulautonomie weisen sie die Verantwortung für die finanzielle Situation der Martin-Luther-Universität von sich. Sie stellen sich gegen eine Verbesserung der Grundfinanzierung aller Hochschulen in Sachsen-Anhalt, wie ihre Ablehnung unseres…
Aktuelles | Berichte | Bildung | Finanzen | Hochschule | Sachsen-Anhalt
Eingebracht wurde der Antrag für einen Erhalt von Haus 5 von der Grünen-Fraktion. Er soll am 25. Februar 2022 beraten werden. Grünen-Abgeordneter Olaf Meister sagt: "Es gilt Farbe zu bekennen, wie es um die Verantwortung des Landes zur Bewahrung und Sicherung von Baudenkmalen…
Aktuelles | Berichte | Denkmalschutz | Magdeburg | Sachsen-Anhalt
Sollte der Bund die Projekte nicht unterstützen, müssten auf Landes und kommunaler Ebene Lösungen für die Finanzierung gefunden werden. Er ergänzt: "Ein angefangenes Projekt kann man unmöglich jetzt so rumstehen lassen. Das ist ja dann nun wirklich eklatantes Versagen des…
Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.
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