Von einer „kuriosen Sitzung“ spricht Ausschusschef Olaf Meister (Grüne), „im Grunde waren alle ziemlich verdutzt über diese Planungsänderung“. Ergebnis: Der Finanzausschuss verweigerte am Mittwoch, den Kostenaufwuchs zu akzeptieren und abzusegnen.
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Meister argumentiert, dass Gaststätten in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden dürften. "Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären…
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Mit dem Wunsch nach mehr Geld ernte man zwar erstmal wenig Widerspruch, so der Finanzexperte der Grünen, Olaf Meister. „Problematisch wäre natürlich, wenn der Bund, die alte Spaßbremse, sich da knauserig zeigen würde.“
Grünen-Finanzexperte Olaf Meister forderte Aufklärung. Er hat eine Anfrage an das Wissenschaftsministerium gerichtet.
Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister forderte Aufklärung und erwog sogar eine Parlamentsanfrage an das Wissenschaftsministerium.
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Mit beißender Ironie nahm schließlich der Grüne Olaf Meister die Teilnahme der AfD an der Meile der Demokratie aufs Korn - dafür hatte die Partei auch ein Papier unterzeichnet, das sich gegen Populismus und für Weltoffenheit ausspricht.
Zu befinden hatten die Magdeburger Räte über die weitere Steigerung der Baukosten auf nun 139 Millionen Euro. Allein der städtische Anteil schnellt von zuletzt 42 auf 67 Millionen Euro. Grünenfraktionschef Olaf Meister erachtet selbst diese Rechnung als geschönt. „Sie tragen 22…
Für die Abgeordneten steht am Ende kaum ein Erkenntnisgewinn. CDU und Grüne sehen sich jedoch in einem Verdacht bestätigt: Bullerjahn umging den Landtag bewusst. Olaf Meister (Grüne) sagt: "Der Finanzausschuss hätte einen solchen Vertrag nie ohne Weiteres freigegeben."
Meister: "In Deutschland wurde erst spät begriffen, wie unverzichtbar der Ausbau zu schnellem Internet für die Teilhabe in der digitalen Welt ist. Wie es der Koalitionsvertrag vorgebe, sollen Unternehmen und Gewerbegebiete bis 2018 flächendeckend mit 100 Mbit pro Sekunde…
Olaf Meister, Grünen-Abgeordneter im Ausschuss, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, die Spende an den SPD-Ortsverein Halberstadt sei kein guter Stil. Die Zuwendungen an die anderen Parteien müssten noch ausgewertet werden.
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