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Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister kündigte an, Förderprogramme für innovative Start-up-Unternehmen im Land - etwa im IT- und Medizintechnik-Bereich - prüfen zu wollen. Meister hatte die Wirtschaftszahlen mit einer Parlamentsanfrage an die Landesregierung aufgedeckt.
Für eine zügige Vorladung Bullerjahns hatten sich CDU, SPD und Grüne schon im Januar ausgesprochen, doch die AfD wiegelte ab... Vor allem SPD und Grüne widersprachen scharf, der Wille der Mehrheit müsse im Ausschuss berücksichtigt werden. Es kam zum Patt. "Destruktives…
15 PUA | Berichte | Wirtschaft
Haushaltsberatungen in Sachsen-Anhalt: Wie steht es um die Finanzierung der Lehrer-Neueinstellungen? „Jetzt noch einmal die ganz großen Diskussionen aufzumachen halte ich für schwierig“, sagte Grünen-Finanzexperte Olaf Meister.
Nach den Worten des Vorsitzenden des Finanzausschusses, Olaf Meister (Grüne) ist außerdem die Betreuung von Kindern in Frauenhäusern finanziell gesichert. Beim Treffen der Regierungsfraktionen am Montagabend wurden darüber hinaus Mittel für die Landeszentrale für politische…
Meister warf der Linken vor, mit dem Antrag Widersprüche der Koalitionsparteien untereinander herausarbeiten zu wollen. Über dieses Stöckchen werde man nicht springen. Um ein handlungsfähiges Gemeinwesen sicherzustellen, seien auch Steuereinnahmen nötig. Auf welche Art und…
„Wir wollten in der Dreierkoalition den Hebel umlegen, und das haben wir getan“, erklärte Olaf Meister (B 90/Grüne), Vorsitzender des Finanzausschusses. „Der Bullerjahn-Kurs war völlig unrealistisch. Man kann die Kommunen nicht kaputtsparen.“
Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister sagte, er habe das Gesetz damals für falsch gehalten. "Doch durch das Urteil bekommen wir nun hoffentlich einen Rechtsfrieden."
Eine Frage für den Ausschuss lautet: Ist der 6,3-Millionen-Deal das Produkt einer Freundschaft? Denn Ex-Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) und ISW-Chef Michael Schädlich sind bekanntermaßen gut befreundet. So fragte der Abgeordnete Olaf Meister (Grüne), wieso der Zeuge schon…
15 PUA | Berichte | Finanzen | Wirtschaft
Es war von Anfang an klar, der Verkehr wird damit nicht flüssiger und es wird die Aufenthaltsqualität in der Stadt nicht steigern. Es wird den städtischen Haushalt extrem belasten. Wir haben auch noch ganz andere Baustellen, für die wir das Geld dringender gebraucht hätten. Es…
Berichte | Finanzen | Kommunales | Magdeburg
Die Finanzierung der Unikliniken liege nicht allein in der Hand des Landes, betonte der hochschulpolitische Sprecher der Grünen, Olaf Meister: "Die Bundesebene bewegt die wirklichen Stellschrauben für eine nachhaltige Finanzierung der Uni-Kliniken."