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Sollte der Bund die Projekte nicht unterstützen, müssten auf Landes und kommunaler Ebene Lösungen für die Finanzierung gefunden werden. Er ergänzt: "Ein angefangenes Projekt kann man unmöglich jetzt so rumstehen lassen. Das ist ja dann nun wirklich eklatantes Versagen des…
Darüber hinaus braucht es eine grundlegende Veränderung für die Finanzierung der Kommunen. Die Kriterien zur Berechnung der Kreisumlage müssen klarer geregelt werden, um die Klageflut einzudämmen und Rechtssicherheit zu geben. Wichtig ist außerdem, dass eine verlässliche…
Olaf Meister sitzt nicht mit im Zeitzer Rathaus. Auch er hat den Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP gelesen. Er freut sich, dass der Strukturwandel ein eigenes Kapitel bekommen habe und darin eine gewisse Bedeutung gesehen werde. Allerdings: "Ansonsten ist natürlich…
Die Wertminderungen "lassen vermuten, dass die Sparkassen nicht auf die Renditeversprechen der Nord/LB vertrauen", sagt der Finanzpolitiker. Der Grünen-Parlamentarier Olaf Meister aus Sachsen-Anhalt hofft, dass die Erkenntnisse aus der Befragung in die "Bewertung der Lage der…
Olaf Meister, der finanzpolitische Sprecher der Grünen im Landtag, kennt den Fonds noch aus der Zeit, als seine Partei Teil der Regierung war. Meister schätzt, Sachsen-Anhalt sei "verhältnismäßig gut aufgestellt, aber noch weit entfernt von einer vollständigen Lösung des…
Die Kürzungspläne des Rektorats umfassen nach Angaben der Grünen unter anderem die Institute für Sport- und Altertumswissenschaft sowie zahlreiche kleine Fächer. "Gerade die kleinen Fächer machen das Profil der MLU aus", so Meister. Ihre Schließung führe dazu, dass die…
Als dritten potenziellen Koalitionspartner hat die CDU in Sachsen-Anhalt die Grünen zu ersten inhaltlichen Sondierungsgesprächen empfangen. "Sachsen-Anhalt wird ergrünen" sagte die Grünen-Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Cornelia Lüddemann.
Die Grünen treten an mit Fraktionschefin Cornelia Lüddemann, den Parteivorsitzenden Susan Sziborra-Seidlitz und Sebastian Striegel, Agrar- und Umweltministerin Claudia Dalbert, John Liebau und dem Landtagsabgeordneten Olaf Meister.
Die Stadt habe dazu ein Papier erarbeitet. Geht es nach der Fraktion „Grüne-Future!“ im Stadtrat, werden die Fraktionen in der nächsten Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag stellen. Darin soll die Stadt auch offiziell aufgefordert werden, eine Bewerbung einzureichen, sagte…
„Es gibt widerstreitende Interessen von Anwohnern und Flugsportlern“, begründete Fraktionssprecher Olaf Meister und dass ein Ausgleich nötig sei. Und schließlich sei auch ein Ausbau der Landebahn nicht vom Tisch, was die Zahl der Flugbewegungen (aktuell rund 8100 pro Jahr)…
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