Ausgewählte Kategorie: Presse
17.09.26 - Hohe Spritpreise treffen vor allem Menschen, die täglich auf ihr Auto angewiesen sind. Beschäftigte auf dem Weg zur Arbeit, Familien und Menschen im ländlichen Raum können sich steigenden Kraftstoffkosten kaum entziehen. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert deshalb einen befristeten…
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17.09.26 - Zu den Berichten über politisch begründete Reisestornierungen erklärt Olaf Meister, Sprecher für Wirtschaft und Tourismus der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt: „Das Landesimage ist zu einem wirtschaftlichen Thema geworden. Die Berichte aus dem Gastgewerbe sind ein Warnsignal.…
16.09.26 - „Das Gutachten zu den Kommunalfinanzen in Sachsen-Anhalt so zu verstehen, dass am bisherigen System im Grundsatz nichts zu beanstanden sei, geht an der eigentlichen Botschaft vorbei. Die finanzielle Situation vieler Kommunen ist ernst. Das Gutachten weist für die Kommunen Sachsen-Anhalts für 2025…
13.09.26 - Nachdem es 2024 Stadtrat Olaf Meister (Grüne/future) gelungen war, für einige der hinter der Johanniskirche stehenden Glocken ihre Herkunft zu ermitteln, hatte der Stadtrat 2025 der Rückführung mehrerer Glocken an ihre Gemeinden zugestimmt. Im thüringischen Nohra kehrte so nun nach 84 Jahren die…
22.04.26 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will Dorfgaststätten in Sachsen-Anhalt gezielt als soziale Infrastruktur im ländlichen Raum stärken. Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte macht Olaf Meister, Sprecher für Kommunales, Wirtschaft und Tourismus sowie Parlamentarischer Geschäftsführer der…
10.02.26 - Zu den aktuellen Vorgängen rund um Anstellungen bei AfD-Abgeordneten und der AfD-Landtagsfraktion erklärt Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: "Wir brauchen eine klare Nachschärfung der Regeln für die Beschäftigung von…
16.12.25 - Im Landtag von Sachsen-Anhalt drängt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine klare Strategie zur Ansiedlung nachhaltiger Rechenzentren. Hintergrund ist die rapide wachsende Nachfrage nach digitalen Speicher- und Rechenkapazitäten sowie die steigende Zahl von Standortanfragen, gerade auch…
15.12.25 - „Die hochlaufende Marktentwicklung der Elektromobilität zu antizipieren, ist eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Die Autoindustrie braucht verlässliche Regeln statt politischer Rückzieher. Milliardeninvestitionen fließen längst in Elektromobilität, Batterietechnik und Ladeinfrastruktur. Wer die…
11.12.25 - Die jüngste Reise mehrerer AfD-Landtagsabgeordneter in die USA sorgt für Kritik. Die Landtagfraktion Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich kritisch gegenüber fehlender parlamentarischer Relevanz der Reise und gegenüber deren Finanzierung Olaf Meister bringt es auf den Punkt: „Diese Reise auch von…
27.11.25 - Die wirtschaftliche Entwicklung im mitteldeutschen Chemiedreieck droht zu scheitern, nicht wegen mangelnder Ideen oder fehlender Investoren, sondern durch die Verweigerungs- und Blockadehaltung des globalen Konzerns Dow. „Wenn ein Unternehmen wie Dow sich seiner Verantwortung für eine ganze…
23.11.25 - Auf dem Landesparteitag in Wittenberg haben die Grünen Sachsen-Anhalt ihre Landesliste für die Landtagswahl am 6. September 2026 beschlossen. Mit großer Mehrheit wurde Susan Sziborra-Seidlitz als Spitzenkandidatin gewählt. Die 48-jährige Sziborra-Seidlitz ist Landtagsabgeordnete und…
13.11.25 - Mit deutlicher Kritik hat sich Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, zum geplanten Gesetz zur Umstrukturierung der staatlichen Liegenschaftsverwaltung geäußert. Der Gesetzentwurf sieht vor, die 2012 unter Finanzminister Jens Bullerjahn…
13.11.25 - Das geplante Sondervermögen „Infrastruktur“ ist eine historische Gelegenheit für Sachsen-Anhalt. Es bietet die Chance, unsere öffentliche Infrastruktur nicht nur zu erhalten, sondern zukunftsfähig zu machen. Doch der vorgelegte Gesetzentwurf der Landesregierung verspielt dieses Potenzial. Die…
04.11.25 - Bevor der Landtag offiziell zur großen Pflanzaktion ruft, hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt bereits selbst Hand angelegt: Am Dienstag griffen alle Abgeordneten, Mitarbeitende und Unterstützer*innen im Landesforst bei Allstedt im Mansfelder Land zu Spaten und…
27.10.25 - Angesichts der aktuellen Diskussion um die Finanzierung der Steuererleichterungen für die Gastronomie und eine höhere Pendlerpauschale fordert die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt den Bund auf, die finanziellen Folgen seiner Vorhaben selbst zu tragen. Wahlgeschenke muss der…
26.11.24 - von Meetingpoint Magdeburg - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, erklärte dazu: „Die angemessene Finanzierung der freien Schulen hat Verfassungsrang."
03.11.20 - von Volksstimme - Olaf Meister von den Grünen verweist auf eine Überprüfungsklausel im Gesetzestext. Am Donnerstag berät der Innenausschuss den Entwurf. Mitte Dezember will der Landtag das Gesetz beschließen.
29.09.19 - von MDR jump - Aus Sicht der Grünen fehlen in Sachsen-Anhalt ausgewiesene Flächen zum Bau neuer Anlagen. Der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister erklärte: "Wir nutzen ein Prozent der Flächen, bräuchten aber zwei Prozent. Abhilfe kann hier der Kohleausstieg schaffen. Alte Braunkohletagebaue bieten…
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