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Ausgewählte Kategorie: Berichte
Deren Unterstützung machte Fraktionschef Olaf Meister deutlich: „Irgendwann wird eine Freilegung der Schrote ohnehin fällig. Und so günstig gibt’s das nie wieder“, sagte er mit Blick auf den hohen Zuschuss durch die EU.
Wichtige Fragen wie der Umgang mit Bürgern, die bereits zur Kasse gebeten wurden, blieben ungeklärt. Auch Grünen-Innenexperte Olaf Meister kritisierte das Fehlen eines belastbaren Konzepts.
Von einer „kuriosen Sitzung“ spricht Ausschusschef Olaf Meister (Grüne), „im Grunde waren alle ziemlich verdutzt über diese Planungsänderung“. Ergebnis: Der Finanzausschuss verweigerte am Mittwoch, den Kostenaufwuchs zu akzeptieren und abzusegnen.
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Meister argumentiert, dass Gaststätten in Sachsen-Anhalt erlaubnisfrei betrieben werden dürften. "Ihr Betrieb muss lediglich angezeigt werden. Soweit es dabei zu Fehlern kommt, kann die Stadtverwaltung zwar den Betrieb untersagen, sie muss es jedoch nicht. Insbesondere wären…
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Mit dem Wunsch nach mehr Geld ernte man zwar erstmal wenig Widerspruch, so der Finanzexperte der Grünen, Olaf Meister. „Problematisch wäre natürlich, wenn der Bund, die alte Spaßbremse, sich da knauserig zeigen würde.“