Heute wurde in der 100. Sitzung des Landtages das neue Hochschulgesetz beschlossen. Damit treten viele Neuerungen in Kraft, auf die die Hochschulen und ihre Studierenden lange gewartet haben. "Mit dem neuen Hochschulgesetz modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere Studienbedingungen und stärken Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort. Insbesondere für Studierende wird es viele Verbesserungen geben", hebt Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hervor.

07.05.20 –

Heute wurde in der 100. Sitzung des Landtages das neue Hochschulgesetz beschlossen. Damit treten viele Neuerungen in Kraft, auf die die Hochschulen und ihre Studierenden lange gewartet haben. "Mit dem neuen Hochschulgesetz modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen attraktivere Studienbedingungen und stärken Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort. Insbesondere für Studierende wird es viele Verbesserungen geben", hebt Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, hervor.

Die Verhandlungen zum Hochschulgesetz innerhalb der Koalition haben insgesamt mehr als drei Jahre gedauert. "Bis zuletzt haben wir als Koalition an dem Gesetzentwurf gearbeitet. Dadurch konnten viele Anregungen und Hinweise des Anhörungsverfahrens noch berücksichtigt werden. Selbst in der letzten Ausschusssitzung am 23. April 2020 haben wir noch Änderungen in Reaktion auf die Corona-Pandemie vorgenommen. Künftig wird es möglich sein, Gremiensitzungen an Hochschulen auch digital abzuhalten", erklärt Meister.

"Endlich werden die Langzeitstudiengebühren abgeschafft, die Prüfungsunfähigkeit wird jetzt rechtssicher durch eine ärztliche Bescheinigung belegt, die viel diskutierte Anwesenheitspflicht in Lehrveranstaltungen gesetzlich klargestellt und das Studium wird durch das Recht auf ein bedingungsloses Teilzeitstudium flexibler. Damit reagiert das Hochschulgesetz auf die Realität vieler Studierender und kommt denjenigen entgegen, die für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, familiären Pflichten nachgehen oder berufsbegleitend studieren. Das ist ein Meilenstein für mehr Bildungsgerechtigkeit und Aufstiegschancen, insbesondere für junge Menschen ohne privilegierten Hintergrund."

"Insgesamt trägt das Gesetz eine Handschrift, die sich für mehr soziales, ethisches und nachhaltiges Denken sowie Handeln im Wissenschaftsbetrieb einsetzt. So begründet das neue Hochschulgesetz auch das Recht auf ein tierversuchsfreies Studium und verpflichtet die Hochschulen zu mehr Tierschutz. Auch für die Hochschulautonomie und die demokratischen Strukturen an Hochschulen ist das neue Gesetz ein wichtiger Schritt. Die Entscheidungsrechte des Senats werden gestärkt und die Stellenpläne endlich gestrichen."