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Ausgewählte Kategorie: Anfrage
Zwar hat Meister nach Einreichung seiner Klage im Mai inzwischen über die Geheimschutzstelle des Landtags einige vertrauliche Informationen einsehen können, die das Wirtschaftsministerium zur Verfügung gestellt hat. Ein zentrales Problem jedoch bleibe bestehen, sagte der…
Durch die politische Umgestaltung des bisherigen Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie zu den Ministerien für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie für Wirtschaft, Tourismus,…
„Bisher wurde noch kein Coworking-Space direkt gefördert. Lediglich Digitalisierungsprojekte, bei denen Coworking-Spaces auch Bestandteile sind, wurden bisher gefördert. Die Haushaltsansätze und Fördermöglichkeiten müssen offensiver umgesetzt werden. Coworking-Spaces und…
Im Zuge des Um- und Ausbaus der Polizeidirektion Nord in Magdeburg sahen die ursprünglichen Planungen einen Erhalt des denkmalgeschützten Hauses 5 im nordöstlichen Teil des Areals vor. In aktuell vorgelegten Unterlagen wird nun von einem Abriss des Hauses ausgegangen.
Der regional zuständige Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Olaf Meister, hat sich im Landtag nach dem Zustand am Güstener Bahnhof erkundigt. Konkret ging es in der mündlichen Anfrage während der Landtagssitzung am Freitag, um den Zugang zu den Bahnsteigen 1 und 2.…
Grünen-Finanzexperte Olaf Meister forderte Aufklärung. Er hat eine Anfrage an das Wissenschaftsministerium gerichtet.
In einer Kleinen Anfrage hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung zum Thema Öffentliche Verschuldung und strukturelles Defizit in Sachsen-Anhalt befragt. Im Hinblick auf die Entwicklung der Kennzahlen seit 2006, der jüngsten Steuerschätzung sowie…