Ausgewählte Kategorie: beantwortet
14.08.24 - Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages Laut dem Deutschem Richterbund werden in den kommenden 10 Jahren fast 3.000 Richter*innen und Staatsanwält*innen die Altersgrenze erreichen und aus dem Dienst ausscheiden.1 Besonders in den ostdeutschen Bundesländern droht eine nicht…
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25.05.23 - Sehr geehrter Herr Präsident, mit Schreiben vom 20. April 2023 übersandte ich Ihnen die - vom Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten erstellte - Antwort der Landesregierung auf die o. g. Kleine Anfrage in einer zur Veröffentlichung und einer nicht…
08.05.23 - Vorbemerkung des Fragestellers Dem Koalitionsvertrag ist zu entnehmen, dass der Sachsen-Anhalt-Monitor fortgesetzt und weiterentwickelt wird. Vor dem Hintergrund des in der Vergangenheit üblichen Veröffentlichungsabstandes von durchschnittlich zwei Jahren ergeben sich folgende…
16.02.23 - Vorbemerkung der Landesregierung Die mit dem Gesetz über das Sondervermögen „Corona" (Corona-Sondervermögensgesetz - Cor-SVG) verabschiedeten 63 Maßnahmen im Einzelplan 53 bilden ein geschlossenes System. Ohne eine Gesetzesänderung des Landtags ist es nicht möglich,…
13.02.23 - Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages In Fortsetzung der Kleinen Anfragen in den vergangenen Jahren (zuletzt KA 8/382, Drs. 81755) wird um Beantwortung der nachfolgenden Fragen zur Entwicklung des Denkmalbestandes in Sachsen-Anhalt gebeten. Der aktuelle Bestand geht zwar…
19.09.22 - Vorbemerkung des Fragestellenden Die im Rahmen der Hilfe nach dem Elbehochwasser zur Verfügung gestellten Hilfsgelder sind in Sachsen-Anhalt ausgeschöpft. Trotzdem sind aktuell noch Maßnahmen offen und in der Umsetzung, die der zukünftigen Hochwasservorsorge bzw. der…
16.02.22 - Vorbemerkung des Fragestellers In Fortsetzung der Kleinen Anfragen in den vergangenen Jahren (zuletzt KA 7/4267, Drs. 7/7373) wird um Beantwortung der nachfolgenden Frage zur Entwicklung des Denkmalbestandes in Sachsen-Anhalt gebeten. Der aktuelle Bestand geht zwar…
05.01.22 - Recherchen und Medienberichte werfen die Frage auf, ob die verpflichtenden Rückstellungen für Sanierung und Folgekosten der Braunkohleförderung in Sachsen-Anhalt durch betreffende Unternehmen gesichert sind. Die Antwort zur KA 8/116 in der Drs. 8/297 bleibt eine Antwort auf die…
09.12.21 - In der heutigen Zeit werden lineare Berufslaufbahnen immer seltener. Stattdessen gibt es immer öfter den Wunsch danach, sich beruflich neu zu orientieren. Hohe Zweitstudiengebühren können dabei ein Hindernis sein für Menschen, die durch ein weiteres Studium Qualifikationen…
10.11.21 - In Sachsen-Anhalt bekommen Jäger seit dem 1. Januar 2021 für ein erlegtes Wildschwein eine Prämie in Höhe von 65 €. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung.
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