Ausgewählte Kategorie: Berichte
Für Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Grünen, gehört das Corona-Sondervermögen aufgelöst: "Das Sondervermögen ist insgesamt nicht haltbar. Wir haben einen großen Stapel an Geld aufgenommen und machen da jetzt eben über die Jahre davon Maßnahmen. Das hat das…
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Härter urteilt Olaf Meister, Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen: „Das ist schwach. Man macht sich als Landtag unglaubwürdig, wenn man anderen etwas empfiehlt, es aber selbst nicht hinbekommt.“
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Seit drei Tagen gilt in der Landeshauptstadt die Haushaltssperre, verfügt von Oberbürgermeisterin Simone Borris... Für den Fraktionsvorsitzenden von Grüne/Future!, Olaf Meister, ist klar: „Die aktuelle Lage erfordert solche Maßnahmen.“
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Meister kündigte an, im Rahmen der Beratungen sich dafür einzusetzen, dass gewählte Ortschaftsräte ein eigenes Budget bekommen. Die Ortschaftsräte haben keine eigenen Mittel, um örtliche Aktivitäten in Eigenregie zu organisieren oder kleine Anschaffungen für den Ort, wie…
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Olaf Meister (Grüne) kritisierte ebenfalls den «magischen Trick», der Haushalt sei nur formal ausgeglichen. Er vermisse ernsthaft betriebene Bemühungen, die Ausgaben zu senken.
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„Der Name ist völlig verwirrend.“ Wer „Elb-Hafen“ lese, würde nie auf den Gedanken kommen, dass es sich dabei um das ehemalige Fahlberg-List-Areal handle, erklärte Olaf Meister (Fraktion Grüne/future!) die Gründe für den Änderungsantrag seiner Fraktion.
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Magdeburg: Landeshauptstadt, Ottostadt und bald auch Modellstadt für Cannabis? Wenn der Stadtrat dem Antrag der Fraktion Grüne/future! folgt, könnte es bald soweit sein.
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Das gelte auch außerhalb des Landtags. Zwar stünden die Grünen für Veränderungen, diese müssten aber, Stichwort Gebäudeenergiegesetz, anders kommuniziert werden. Und zu oft entsteht laut Meister der Eindruck, Grüne würden aus großstädtischer Perspektive über ländliche Räume…
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"Sachsen-Anhalt hätte vom Bund 25 Millionen Euro weniger bekommen und da das Land die gleiche Summe kofinanziert, wären insgesamt 50 Millionen Euro für die Wirtschaftsförderung verloren gegangen. Der entschlossene Einsatz konnte diese Kürzungsabsichten verhindern", sagt Olaf…
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Am Nachmittag wird es Informationen und Stände des Bürgervereins Salbke, Westerhüsen, Fermersleben, des Geflügelzüchtervereins Westerhüsen und der Freiwilligen Feuerwehr Südost geben. Olaf Meister wird auf und an der Fähre Sagen aus Westerhüsen vorlesen. Neben Otto und Adelheid…
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