Ausgewählte Kategorie: Landtag
15.02.26 - von magdeburger-news.de - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt die jüngsten Medienberichte über familiär vernetzte Beschäftigungsverhältnisse im Umfeld der AfD in die Mitte des Parlaments. Federführend reicht der Parlamentarische Geschäftsführer Olaf Meister für das nächste Plenum zur 48.…
Berichte | Demokratie | Landtag | Sachsen-Anhalt
Mehr
13.02.26 - von meetingpoint-magdeburg.de - Ein Haushaltsminus von fast einer Milliarde Euro im Jahr 2025 entlarvt die Finanzplanung der Landesregierung als wenig tragfähig. Trotz Rekordhaushalt und zusätzlichem Sondervermögen fehlt es an einem verlässlichen Fundament für die öffentlichen Finanzen in Sachsen-Anhalt. Dies…
Berichte | Finanzen | Landtag | Sachsen-Anhalt
10.02.26 - Zu den aktuellen Vorgängen rund um Anstellungen bei AfD-Abgeordneten und der AfD-Landtagsfraktion erklärt Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: "Wir brauchen eine klare Nachschärfung der Regeln für die…
Aktuelles | Demokratie | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Startseite
11.12.25 - Die jüngste Reise mehrerer AfD-Landtagsabgeordneter in die USA sorgt für Kritik. Die Landtagfraktion Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich kritisch gegenüber fehlender parlamentarischer Relevanz der Reise und gegenüber deren Finanzierung Olaf Meister bringt es auf den Punkt: „Diese…
Aktuelles | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
13.11.25 - Mit deutlicher Kritik hat sich Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, zum geplanten Gesetz zur Umstrukturierung der staatlichen Liegenschaftsverwaltung geäußert. Der Gesetzentwurf sieht vor, die 2012 unter…
Aktuelles | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
10.10.25 - Zur heutigen Debatte im Landtag über die Verwendung der Bundesmittel aus dem Sondervermögen. „Wer 2,61 Milliarden Euro Bundesmittel, die in unsere Schulen, Kommunen sowie in Investitionen, Infrastruktur und zur Erreichung der Klimaneutralität fließen sollen, als ‚Geld der…
08.10.25 - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, sich im Bundesrat der Initiative Schleswig-Holsteins zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen anzuschließen. Für die kommende Landtagssitzung hat die Fraktion dazu einen…
Aktuelles | Antrag | Finanzen | Landtag | Sachsen-Anhalt | Slider | Wirtschaft
24.09.25 - In der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses hat das Wissenschaftsministerium die neuen Zielvereinbarungen zur Lehrkräfteausbildung vorgestellt. Damit ist der Weg frei für dringend notwendige Reformen. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt diesen Schritt…
Aktuelles | Bildung | Landtag | Sachsen-Anhalt | Slider
05.09.25 - Der Petitionsausschuss des Landtages hat sich in seiner gestrigen Sitzung mit einer Petition zu den Vorgängen rund um die Zerstörung des Flächendenkmals Kavalier I Scharnhorst befasst. Dabei wurden dem Ausschuss die Stellungnahmen der Ämter der Landeshauptstadt Magdeburg sowie…
Denkmalschutz | Landtag | Magdeburg | Presse | Slider
15.07.25 - von Olaf Meister - „Magdeburg ist Vorreiter bei der Energiewende am Balkon“, freut sich Olaf Meister, bündnisgrüner Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Magdeburg: „Immer mehr Menschen erzeugen ihren eigenen Strom klimafreundlich und kostensparend am eigenen Balkon. Magdeburg zeigt, wie die…
Anfrage | beantwortet | Energie | Landtag | Magdeburg | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
