Ausgewählte Kategorie: Berichte
Nach zwei gescheiterten Durchgängen bei der Datenschützer-Wahl in Sachsen-Anhalt haben die oppositionellen Grünen der schwarz-rot-gelben Koalition Unterstützung angeboten. Diese würde man jedoch an Bedingungen knüpfen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Olaf Meister der…
Berichte | Demokratie | Digitalisierung | Landtag | Sachsen-Anhalt
Gerade im Hinblick auf den enormen Strom- und Wasserverbrauch brauchen wir Lösungen und nicht Geheimnisse. Gleiches gilt für die Ausgleichsmaßnahmen in Landschaft und Natur in Folge der großflächigen Flächenversiegelung. Die betroffenen Kommunen dürfen mit den neuen Aufgaben,…
Aktuelles | Berichte | Magdeburg | Sachsen-Anhalt | Umwelt | Wirtschaft
Die Ansiedlung von Intel in Magdeburg wird sich auf ganz Sachsen-Anhalt positiv auswirken. Diese Technologieansiedelung und damit ihre Förderung ist strategisch richtig. Intel wird große Strahlkraft entfalten und kann Dreh- und Angelpunkt eines neuen Standbeins der…
Berichte | Magdeburg | Sachsen-Anhalt | Startseite | Wirtschaft
Viermal im Jahr verlässt Magdeburgs kleinste Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Landeshauptstadt und bereist Sachsen-Anhalt, um nicht nur einen Ort für eine auswärtige Fraktionssitzung zu finden, sondern auch im Rahmen der Aktion „Grüne Fraktion vor Ort“ mit den Bürgerinnen…
Mit den Unternehmen in den Dialog zu treten, sei richtig, sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Olaf Meister. Trotzdem sei es nötig, zusätzlich grundsätzliche Entscheidungen zu treffen. "Öl, Kohle und Gas sollte man ausschließen", so Meister.
Zwar hat Meister nach Einreichung seiner Klage im Mai inzwischen über die Geheimschutzstelle des Landtags einige vertrauliche Informationen einsehen können, die das Wirtschaftsministerium zur Verfügung gestellt hat. Ein zentrales Problem jedoch bleibe bestehen, sagte der…
Anfrage | Berichte | Finanzen | Sachsen-Anhalt | Umwelt
„Grundsätzlich finden wir es richtig gut, dass es den Radweg zwischen Genthin und Parchen gibt“, sagten Grünen-Landtagsabgeordnete Olaf Meister und sein Parteikollege Uwe Arnold. Dadurch sei ein sicherer Radverkehr entlang der B1 möglich. Beide hatten kürzlich die Strecke…
Wie auch in der letzten Legislatur lehnen wir eine Beliebigkeit der Sonntagsöffnung ab. Der Wirtschaftsminister will öffnen, wenn es ein öffentliches Interesse an der Belebung einer Gemeinde oder eines Ortsteils oder an der überörtlichen Sichtbarkeit der Gemeinde gibt. Das ist…
Berichte | Kommunales | Sachsen-Anhalt | Stadtentwicklung | Wirtschaft
Der Sonntag ist ein besonderer Tag und soll es auch bleiben. Familien kommen zusammen, der Alltag macht für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auch im Einzelhandel, Pause. Den wichtigen Kampf, um die Attraktivität der Innenstädte gegenüber dem Onlinehandel, werden wir…
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