06.12.17 - Der Finanzausschuss hat das ihm vorgelegte Konzept für die Hafenhinterlandkonferenz auf den Prüfstand gestellt. Der Ausschuss stellte die grundsätzliche Bedeutung der Veranstaltung nicht in Frage. Das Missverhältnis zwischen dem Konzept der Veranstaltung und den eingesetzten…
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06.12.17 - von Olaf Meister - Vor dem Haus Alt Fermersleben 50 liegt ein Packen alter Plakate aus der Wildplakatierung. Weiter droht ein weiterer Packen auf den Fußweg zu fallen.
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02.12.17 - von Volksstimme - Für die Abgeordneten steht am Ende kaum ein Erkenntnisgewinn. CDU und Grüne sehen sich jedoch in einem Verdacht bestätigt: Bullerjahn umging den Landtag bewusst. Olaf Meister (Grüne) sagt: "Der Finanzausschuss hätte einen solchen Vertrag nie ohne Weiteres freigegeben."
15 PUA | Berichte | Sachsen-Anhalt
01.12.17 - Der 15. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu der sogenannte Berateraffäre hat heute getagt und Zeugen vernommen. „Leider wird deutlich, dass sich die Investitionsbank mit ihrer Verantwortung bei der fehlerhaften Vergabe von Beratungsleistungen nicht hinreichend…
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20.11.17 - „Es deuten sich finanzielle Spielräume an. Die gilt es klug und mit Augenmaß zu nutzen. Wir sind nicht auf Öl gestoßen, stehen aber vor einer besseren Situation als noch Anfang des Jahres gedacht", stellte Meister fest.
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17.11.17 - Unterhalb der Sternbrücke ist bei dem gestrigen zu Wasserlassen des Pontons für das Theaterschiff die Erdaufschüttung neben dem Weg zerfahren und beim Wegfahren mit dieser Erde der Elberadweg verschmutzt worden.
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10.11.17 - Die aktuelle und zukünftige Haushaltssituation des Landes stellt sich nach der aktuellen Steuerschätzung als positiver dar. „Das gibt uns Gelegenheit die nötige finanzpolitische Vorsorge für den Fall zukünftiger, möglicherweise schwierigerer Haushaltslagen zu treffen“, sagt…
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02.11.17 - Olaf Meister, Vorsitzender der bündnisgrünen Ratsfraktion: "Die Kostensteigerung beim Tunnelbau auf jetzt bereits 140 Millionen € erfüllt die schlimmsten Erwartungen. Eine Vervierfachung im Verhältnis zu den anfänglichen Planungen, etwa 35 Millionen € mehr allein innerhalb der…
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26.10.17 - Wir hatten in der letzten Zeit einige Nachfragen zum Thema, wie können Kommunen ihre Schuldenlast verringern. Das haben wir zum Anlass genommen vom Finanzministerium eine Zusammenstellung zu bekommen, die die Möglichkeiten zur Entschuldung aufzeigt. Dazu sind die entsprechenden…
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14.09.17 - Im Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) Magdeburgs ist die Erneuerung des Mariannenviertels geplant und soll schrittweise umgesetzt werden. Die Brache an der Mariannen- und Sophienstraße sowie Alt Fermersleben soll unter Einbeziehung der Anwohner*innen zu einem…
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