22.08.24 - Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der aktuellen Landtagssitzung einen Beschluss verabschiedet, der der Forderung der Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN nach mehr Dauerstellen für wissenschaftliches Personal an Hochschulen und Universitäten folgt. „Es ist ein Erfolg,…
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14.08.24 - Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages Laut dem Deutschem Richterbund werden in den kommenden 10 Jahren fast 3.000 Richter*innen und Staatsanwält*innen die Altersgrenze erreichen und aus dem Dienst ausscheiden.1 Besonders in den ostdeutschen Bundesländern droht eine nicht…
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05.07.24 - Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung und die nächsten Schritte. Aus diesem Grund hat Olaf…
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12.06.24 - Der Klimawandel ist nicht länger eine ferne Bedrohung, sondern eine gegenwärtige Realität, die unser Leben hier und jetzt beeinflusst. Die Auswirkungen sind in Sachsen-Anhalt bereits deutlich spürbar. Die Bevölkerung muss vor Extremwetterereignissen geschützt werden, dafür…
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20.01.24 - "Der Mietspiegel ist auf solidem Fundament gebaut", bescheinigte Olaf Meister (Fraktion Grüne/Future!) dem Team von Tim Hoppe, Leiter des Statistikamtes, gute Arbeit. Der Grünen-Politiker hält das Papier für ein "sinnvolles Instrument". Meister sieht aber auch die Kehrseite:…
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04.01.24 - von Volksstimme - Die Fraktionen im Magdeburger Stadtrat ziehen Bilanz für 2023 und wagen einen Ausblick auf 2024. Teil 1 mit den Fraktionsvorsitzenden Kathrin Natho und Olaf Meister, Bündnis 90/Die Grünen-Future!
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29.12.23 - von tagesschau - Die Linke kritisierte, dass sich das Land mit dem Einstellungsstopp unattraktiv als Arbeitgeber mache. Die finanzpolitische Sprecherin Kristin Heiß sagte, potenzielle Bewerberinnen und Bewerber würden sich nach Stellen in anderen Bundesländern umschauen. "Mit dieser Maßnahme…
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20.12.23 - Die bündnisgrüne Landtagsfraktion unterstreicht angesichts des Urteils zur nichtigen Kreisumlage des Landkreises Mansfeld-Südharz den Ernst der Lage für alle Landkreise Sachsen-Anhalts und sieht Handlungsbedarf. "Mit dem Urteil kracht es im Gebälk der Kommunalfinanzen und wir…
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20.12.23 - von Volksstimme - Grünen-Stadtrat Olaf Meister griff dies mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung auf. Ob Fällgenehmigungen vorlagen, wollte er unter anderem wissen. Außerdem plädierte er dafür, die vorhandenen Bäume bei RAW möglichst zu bewahren, respektive in die weitere Planung…
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24.11.23 - von mdr - Am Ende kommen fünf Abgeordnete. Aus der Opposition sind es Olaf Meister und Susan Sziborra-Seidlitz von den Grünen sowie Nicole Anger und Wulf Gallert von den Linken. Aus der Koalition kommt einzig der SPD-Abgeordnete Falko Grube. "Es sind natürlich die Politiker, die…
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