BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Olaf Meister MdL

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PRESSEMITTEILUNG

Eigentümer sind jetzt am Zug - Hochwasserschutz…

20.09.24 - Im März vergangenen Jahres wurde auf der Sitzung der GWA Südost die Vorplanung des Hochwasserschutzprojektes Magdeburg vorgestellt. Der bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Olaf Meister hat dies zum Anlass genommen beim Land den aktuellen Stand abzufragen. Variante 3 erhält den…

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Salbke Gebäude an der Sülze | Kuhanger Standort Hochwasserschutztor | zukünftiger Standort Winkelschutzwand

PRESSEMITTEILUNG

Intel-Verschiebung - Unklarheit bedroht…

19.09.24 - Die Entscheidung von Intel, die geplante Großinvestition in Magdeburg um zwei Jahre zu verschieben, sorgt für Unsicherheit und stellt den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt vor große Herausforderungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der…

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Eulenberg Blick Richtung Nord

PRESSEMITTEILUNG

Doppelhaushalt 2025/2026 - Fehlende Inhalte und…

17.09.24 - Zu den heute vorgestellten Grundzügen des Doppelhaushalts für die Jahre 2025 und 2026 äußert sich Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, mit deutlicher Kritik:  "So wenig Aussagen zum Inhalt gab es noch nie. Die heutige Vorstellung des…

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Buchrücken Landeshaushalt Sachsen-Anhalt

PRESSEMITTEILUNG

Intel-Ansiedelung - Grüne fordern klare…

17.09.24 - Intel hat am späten Montagabend mitgeteilt, dass es sein Vorhaben zur Errichtung einer Chip-Fertigung in Magdeburg um voraussichtlich zwei Jahre verschiebt. Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt,…

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Intel-Gebäude Phoenix

PRESSEMITTEILUNG

Fachgespräch zur Sonntagsöffnung von…

05.09.24 - Heute führte der Wirtschaftsausschuss auf Antrag der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Fachgespräch durch, um die Möglichkeit der Sonntagsöffnung für automatisierte Dorfläden zu erörtern. Eingeladen waren Unternehmen, die bereits erfolgreich automatisierte Läden in…

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Dorfladeneingang mit Holzschild

PRESSEMITTEILUNG

Koalition folgt grünen Forderungen zur Erhöhung…

22.08.24 - Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der aktuellen Landtagssitzung einen Beschluss verabschiedet, der der Forderung der Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN nach mehr Dauerstellen für wissenschaftliches Personal an Hochschulen und Universitäten folgt. „Es ist ein Erfolg,…

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Schriftzug OVGU Universität grün beleuchtet

PRESSEMITTEILUNG

Prüfung des Landesrechnungshofes über die…

21.08.24 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN fordert das Prüfrecht des Landesrechnungshofs über die Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse zu stärken.   Die jüngsten Berichterstattungen verdeutlichen, dass die bisherige Praxis zur Überprüfung der Zuschüsse verbesserungswürdig…

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Landtag mit Domplatz

PRESSEMITTEILUNG

Kleine Anfrage zu den Ausbildungskapazitäten…

16.08.24 - Wissenschaftspolitiker der grünen Landtagsfraktion Olaf Meister hat in einer Kleinen Anfrage (KA 8/2323) an die Landesregierung die Ausbildungskapazitäten im Jurastudium an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) erfragt. Die Antworten zeigen ein ernüchterndes…

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Olaf Meister vor der Martin-Luther-Universität

KLEINE ANFRAGE

KA 8/2323 Ausgestaltung des Jurastudiums sowie…

14.08.24 - Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages Laut dem Deutschem Richterbund werden in den kommenden 10 Jahren fast 3.000 Richter*innen und Staatsanwält*innen die Altersgrenze erreichen und aus dem Dienst ausscheiden.1 Besonders in den ostdeutschen Bundesländern droht eine nicht…

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PRESSEMITTEILUNG

Kein Beschluss des Landeshaushalts in diesem…

12.08.24 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur aktuellen Debatte um den Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 äußerst sich Olaf Meister, finanzpolitische Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, besorgt: „Die Zeit drängt und die Aufstellung des Landeshaushalts für die…

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Symbolbild Burchrücken Haushaltsplan des Landes Anhalt

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