BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

150 €

Kurzfristige Spende für den Umsonstladen

22.08.24 - Der Umsonstladen benötigte kurzfristig Hilfe. Olaf Meister hat mit 150 € die Arbeit in seinem Stadtteil unterstützt. 

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PRESSEMITTEILUNG

Koalition folgt grünen Forderungen zur Erhöhung…

22.08.24 - Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in der aktuellen Landtagssitzung einen Beschluss verabschiedet, der der Forderung der Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN nach mehr Dauerstellen für wissenschaftliches Personal an Hochschulen und Universitäten folgt. „Es ist ein Erfolg,…

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PRESSEMITTEILUNG

Prüfung des Landesrechnungshofes über die…

21.08.24 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS°90/DIE°GRÜNEN fordert das Prüfrecht des Landesrechnungshofs über die Verwendung der Fraktionskostenzuschüsse zu stärken.   Die jüngsten Berichterstattungen verdeutlichen, dass die bisherige Praxis zur Überprüfung der Zuschüsse verbesserungswürdig…

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PRESSEMITTEILUNG

Kleine Anfrage zu den Ausbildungskapazitäten…

16.08.24 - Wissenschaftspolitiker der grünen Landtagsfraktion Olaf Meister hat in einer Kleinen Anfrage (KA 8/2323) an die Landesregierung die Ausbildungskapazitäten im Jurastudium an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) erfragt. Die Antworten zeigen ein ernüchterndes…

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KLEINE ANFRAGE

KA 8/2323 Ausgestaltung des Jurastudiums sowie…

14.08.24 - Vorbemerkung des Mitglieds des Landtages Laut dem Deutschem Richterbund werden in den kommenden 10 Jahren fast 3.000 Richter*innen und Staatsanwält*innen die Altersgrenze erreichen und aus dem Dienst ausscheiden.1 Besonders in den ostdeutschen Bundesländern droht eine nicht…

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PRESSEMITTEILUNG

Kein Beschluss des Landeshaushalts in diesem…

12.08.24 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur aktuellen Debatte um den Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 äußerst sich Olaf Meister, finanzpolitische Sprecher der Bündnisgrünen Landtagsfraktion, besorgt: „Die Zeit drängt und die Aufstellung des Landeshaushalts für die…

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PRESSEMITTEILUNG

Variantenuntersuchung für den Salbker See soll…

05.07.24 - Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung und die nächsten Schritte.  Aus diesem Grund hat Olaf…

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PRESSEMITTEILUNG

Bundeshaushalt 2025: Impulse für Wirtschaft,…

05.07.24 - Heute wurde der Bundeshaushalt 2025 vorgestellt. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Einigung. „Die Einigung der Bundesregierung auf einen Haushaltsentwurf ist ein wichtiges Signal für Stabilität in der Bundesrepublik und in Europa“, betont Olaf Meister,…

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SPD fordert Pflichtversicherungen gegen…

12.06.24 - Der Grünen-Politiker Olaf Meister betonte, die Stärkung des Katastrophenschutzes sei eine Gemeinschaftsaufgabe. Eine Pflicht zur Versicherung von Elementarschäden müsse Teil einer Gesamtstrategie beim Klimaschutz sein.

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PRESSEMITTEILUNG

Bevölkerung schützen - Folgen des Klimawandels…

12.06.24 - Der Klimawandel ist nicht länger eine ferne Bedrohung, sondern eine gegenwärtige Realität, die unser Leben hier und jetzt beeinflusst. Die Auswirkungen sind in Sachsen-Anhalt bereits deutlich spürbar. Die Bevölkerung muss vor Extremwetterereignissen geschützt werden, dafür…

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