Südost Details – Olaf Meister, MdL

PRESSEMITTEILUNG

Gutachten im Auftrag der Landtagsfraktion…

28.09.23 - Die verfassungsrechtlichen Bedenken der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die im Haushalt 2024 geplante globale Minderausgabe von drei Prozent bestätigen die Landtagsjurist*innen in ihrem Gutachten. „Die globale Minderausgabe wird von der Landesregierung unsauber dazu…

FIN | Finanzen | Presse

Türschild Gesetzgebungs- und Beratungsdienst

PRESSEMITTEILUNG

Landeshaushalt 2024 - Haushaltsentwurf ist eine…

07.09.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Haushaltsentwurf für 2024, der heute in den Landtag eingebracht wurde. "Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte des Landes stehen wir vor der Situation, dass die Landesregierung dem Landtag einen nicht ausgeglichenen…

Aktuelles | Finanzen | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider

50-Euro-Scheine

PRESSEMITTEILUNG

Finanzausgleichsgesetz - Angekündigte Erhöhung…

07.09.23 - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass ihre langjährige Forderung nach einer Grundsicherung für Kommunen im Finanzausgleichsgesetz Eingang gefunden hat. Sie fürchtet aber, dass die angekündigte Erhöhung der Mittel nicht ausreichen wird. Der Gesetzentwurf wurde…

Aktuelles | Finanzen | Kommunales | Landtag | Sachsen-Anhalt | Slider

Stadtbild mit Forderung "Mehr Geld für die Kommunen"

PRESSEARTIKEL

Finanzausgleichsgesetz / Meister: Angekündigte…

07.09.23 - von magdeburg-klickt.de - Meister kündigte an, im Rahmen der Beratungen sich dafür einzusetzen, dass gewählte Ortschaftsräte ein eigenes Budget bekommen. Die Ortschaftsräte haben keine eigenen Mittel, um örtliche Aktivitäten in Eigenregie zu organisieren oder kleine Anschaffungen für den Ort, wie…

Aktuelles | Berichte | Finanzen | Kommunales | Landtag | Sachsen-Anhalt

PRESSEARTIKEL

Mehr als 14 Milliarden Euro - das ist mit…

07.09.23 - von FAZ - Olaf Meister (Grüne) kritisierte ebenfalls den «magischen Trick», der Haushalt sei nur formal ausgeglichen. Er vermisse ernsthaft betriebene Bemühungen, die Ausgaben zu senken.

Aktuelles | Berichte | Finanzen | Landtag | Sachsen-Anhalt

PRESSEMITTEILUNG

Anpassung des Finanzausgleichgesetzes - Fragen…

29.08.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchtet, dass die angekündigte Erhöhung des Finanzausgleichgesetzes für die Kommunen nicht ausreichen wird. Auch zur Verteilung der Gelder besteht Redebedarf. Höhe und der Verteilung der Gelder sind diskutabel "Die Kommunen sind…

Aktuelles | Ausschüsse | FIN | Finanzen | Sachsen-Anhalt | Slider

Stadtbild mit Forderung "Mehr Geld für die Kommunen"

PRESSEMITTEILUNG

Braunkohlefolgenstiftung gründen, um…

25.08.23 - Der tschechische Eigentümer EPH der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft Mibrag plant laut Medienberichten seine Braunkohlensparte in eine neu gegründete Schwestergesellschaft EP Energy Transition zu überführen. Dies betrifft konkret die Braunkohleförderer Mibrag und Leag.…

Finanzen | Landtag | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider

Tagebau Profen - Blick vom Aussichtstourm (2007)

PRESSEARTIKEL

Warum aus „Elb-Hafen“ nun „Fahlberg-List“ wird

21.08.23 - „Der Name ist völlig verwirrend.“ Wer „Elb-Hafen“ lese, würde nie auf den Gedanken kommen, dass es sich dabei um das ehemalige Fahlberg-List-Areal handle, erklärte Olaf Meister (Fraktion Grüne/future!) die Gründe für den Änderungsantrag seiner Fraktion.

Aktuelles | Berichte | Fahlberg-List-Gelände | Magdeburg | Stadtentwicklung | Stadtrat | Startseite | Südost

PRESSEARTIKEL

Cannabis-Legalisierung: Wird Magdeburg zur…

14.08.23 - von volksstimme.de - Magdeburg: Landeshauptstadt, Ottostadt und bald auch Modellstadt für Cannabis? Wenn der Stadtrat dem Antrag der Fraktion Grüne/future! folgt, könnte es bald soweit sein.

Aktuelles | Berichte | Magdeburg | Startseite

Spende 200 €

Unterstützung Protest gegen den AfD-Parteitag in…

17.07.23 - Gegen den AfD-Parteitag in Magdeburg formiert sich im demokratischen Teil der Gesellschaft Potest den Olaf Meister mit einer Spende unterstützt.

Aktuelles | Demokratie | Magdeburg | Spenden

Stoppt AfD-Button mit Person

Mehr anzeigen