Südost Details – Olaf Meister, MdL

PRESSEMITTEILUNG

Finanzausgleichsgesetz - Angekündigte Erhöhung…

07.09.23 - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass ihre langjährige Forderung nach einer Grundsicherung für Kommunen im Finanzausgleichsgesetz Eingang gefunden hat. Sie fürchtet aber, dass die angekündigte Erhöhung der Mittel nicht ausreichen wird. Der Gesetzentwurf wurde…

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Stadtbild mit Forderung "Mehr Geld für die Kommunen"

PRESSEARTIKEL

Finanzausgleichsgesetz / Meister: Angekündigte…

07.09.23 - von magdeburg-klickt.de - Meister kündigte an, im Rahmen der Beratungen sich dafür einzusetzen, dass gewählte Ortschaftsräte ein eigenes Budget bekommen. Die Ortschaftsräte haben keine eigenen Mittel, um örtliche Aktivitäten in Eigenregie zu organisieren oder kleine Anschaffungen für den Ort, wie…

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PRESSEARTIKEL

Mehr als 14 Milliarden Euro - das ist mit…

07.09.23 - von FAZ - Olaf Meister (Grüne) kritisierte ebenfalls den «magischen Trick», der Haushalt sei nur formal ausgeglichen. Er vermisse ernsthaft betriebene Bemühungen, die Ausgaben zu senken.

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PRESSEMITTEILUNG

Anpassung des Finanzausgleichgesetzes - Fragen…

29.08.23 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürchtet, dass die angekündigte Erhöhung des Finanzausgleichgesetzes für die Kommunen nicht ausreichen wird. Auch zur Verteilung der Gelder besteht Redebedarf. Höhe und der Verteilung der Gelder sind diskutabel "Die Kommunen sind…

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Stadtbild mit Forderung "Mehr Geld für die Kommunen"

PRESSEMITTEILUNG

Braunkohlefolgenstiftung gründen, um…

25.08.23 - Der tschechische Eigentümer EPH der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft Mibrag plant laut Medienberichten seine Braunkohlensparte in eine neu gegründete Schwestergesellschaft EP Energy Transition zu überführen. Dies betrifft konkret die Braunkohleförderer Mibrag und Leag.…

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Tagebau Profen - Blick vom Aussichtstourm (2007)

PRESSEARTIKEL

Warum aus „Elb-Hafen“ nun „Fahlberg-List“ wird

21.08.23 - „Der Name ist völlig verwirrend.“ Wer „Elb-Hafen“ lese, würde nie auf den Gedanken kommen, dass es sich dabei um das ehemalige Fahlberg-List-Areal handle, erklärte Olaf Meister (Fraktion Grüne/future!) die Gründe für den Änderungsantrag seiner Fraktion.

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PRESSEARTIKEL

Cannabis-Legalisierung: Wird Magdeburg zur…

14.08.23 - von volksstimme.de - Magdeburg: Landeshauptstadt, Ottostadt und bald auch Modellstadt für Cannabis? Wenn der Stadtrat dem Antrag der Fraktion Grüne/future! folgt, könnte es bald soweit sein.

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Spende 200 €

Unterstützung Protest gegen den AfD-Parteitag in…

17.07.23 - Gegen den AfD-Parteitag in Magdeburg formiert sich im demokratischen Teil der Gesellschaft Potest den Olaf Meister mit einer Spende unterstützt.

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Stoppt AfD-Button mit Person

PRESSEBERICHT

Meister: "Der Bevölkerung als Partner…

17.07.23 - Das gelte auch außerhalb des Landtags. Zwar stünden die Grünen für Veränderungen, diese müssten aber, Stichwort Gebäudeenergiegesetz, anders kommuniziert werden. Und zu oft entsteht laut Meister der Eindruck, Grüne würden aus großstädtischer Perspektive über ländliche Räume…

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PRESSEBERICHT

Wirtschaftsförderung wird nicht gekürzt

05.07.23 - von magdeburger-news.de - "Sachsen-Anhalt hätte vom Bund 25 Millionen Euro weniger bekommen und da das Land die gleiche Summe kofinanziert, wären insgesamt 50 Millionen Euro für die Wirtschaftsförderung verloren gegangen. Der entschlossene Einsatz konnte diese Kürzungsabsichten verhindern", sagt Olaf…

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