BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anfrage Funktionsfähigkeit öffentliche Pumpen in…

13.12.22 - von Olaf Meister - In der Stadtratssitzung am 14. November 2022 hatte Olaf Meister die Frage zur Funktionsfähigkeit der öffentlichen Pumpen gestellt (Anfrage F0295/22). Die Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg hat am 13. Dezember 2022 ihre Stellungnahme veröffentlich. 1. Welche Ursachen…

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PRESSEMITTEILUNG

Ladenöffnungszeitengesetz geändert - Kein…

13.12.22 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnt die Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes ab. "Der Gesetzentwurf verfehlt erkennbar sein erklärtes Ziel, Sonntagsöffnung von Geschäften rechtssicherer zu machen. Bei der Anhörung im Ausschuss lehnten alle Befragten, trotz…

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S0432/22

Stellungnahme LH MD Petersberg

06.12.22 - Auf unseren Antrag A0229/22 Wiederbenennung Petersberg hat die Verwaltung jetzt Stellung bezogen. Zusätzlich gibt es einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion, den vorgesehenden Bereich in "Magdalenenberg" zu benennen. Für die Verwaltung nimmt der Baubeigeordnete wie folgt…

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Intel-Fabrik in Sachsen-AnhaltIn Magdeburg…

29.11.22 - von Deutschlandfunk - Auf seine kleine Anfrage bei der Landesregierung wie viel Wasser die Mikrochipfabriken von Intel denn nun benötigen werden, erhielt Olaf Meister die lapidare Antwort: Der Wasserbedarf werde steigen. Mehr nicht. Nächstes Jahr sollen die Bagger anrollen, so langsam müsste das mal…

Berichte

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PRESSEMITTEILUNG

Haushaltsentwurf ist zukunftsfeindlich

18.11.22 - Der Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023, der heute in den Landtag eingebracht wurde, ist aus Sicht der Landtagfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zukunftsfeindlich. "Der Landeshaushalt muss die finanzielle Antwort auf die aktuellen Krisen geben: Auf die Folgen von Krieg…

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Wiederbenennung Schopenstraße und…

16.11.22 - Im Januar 2020 hat der Stadtrat beschlossen die Schopenstraße und den Katharinenkirchhof wieder zu benennen. Dieser Beschluss lagen umfangereiche Vorarbeiten zugrunde. Heute sind die historischen Straßenzüge kaum noch sichtbar. Im August 2022 haben wir festgestellt, dass die…

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Antrag: Wiederbenennung Petersberg

10.11.22 - von Olaf Meister - Damit die an die historische Altstadt erinnert wird soll der Weg nördlich der Magdalenenkapelle zwischen der Stephansbrücke im Westen und dem Knochenhauerufer im Osten wird wieder als „Petersberg“ benannt. Der Weg nördlich der Magdalenenkapelle in der Magdeburger Altstadt…

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PRESSEMITTEILUNG

Kleine Antwort zur Wasserversorgung von Intel …

07.11.22 - Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Beschwerde beim Landtagspräsidenten eingereicht, nachdem die Landesregierung die Kleine Anfrage von Olaf Meister zur Wasserversorgung der künftigen Intel-Fabriken missachtend beantwortet hat. Meister, bündnisgrüner…

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PRESSEMITTEILUNG

GRÜNE - Ergebnisse der Steuerschätzung -…

28.10.22 - Die bündnisgrüne Landtagsfraktion sieht sich durch die Ergebnisse der Steuerschätzung in ihrer Forderung nach einem landeseigenen Rettungsschirm bestätigt. Olaf Meister: "Wir haben in der aktuellen Situation landesspezifische Probleme, deren Lösung wir zügig angehen sollten. Zu…

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PRESSEMITTEILUNG

Landesabwehrschirm gegen die Energiepreiskrise…

13.10.22 - Schon jetzt ist auch absehbar, dass es nicht allein Sache des Bundes sein wird, Hilfen zu leisten. Das Land wird mit eigenem Geld eingreifen müssen. Das Land muss Vorsorge treffen, entweder weil bestimmte Bereiche von der Bundeshilfe nicht erfasst werden oder weil im Land…

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