BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KA 8/188 Platzbedarfe und Mehrkosten der…

09.11.21 - Durch die politische Umgestaltung des bisherigen Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie zu den Ministerien für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie für Wirtschaft, Tourismus,…

Aktuelles | Anfrage | beantwortet

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Spende 450 €

Neue Fahrräder für die Hugo-Kükelhaus-Schule…

04.11.21 - In der Hugo-Kükelhaus-Schule in Magdeburg lernen 107 Schüler und Schülerinnen mit dem Förderschwerpunkt geistige Behinderung. Unsere Schüler haben die Möglichkeit innerhalb der Schule das Fahrradfahren zu erlernen und zu festigen. Das macht allen große Freude und lässt sie am…

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Geldregen gegen Corona: Sachsen-Anhalt schnürt…

27.10.21 - von Mitteldeutsche Zeitung - Der Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister warnt mit Blick auf das Sondervermögen indes, "beliebige Ressortwünsche einzelner Ministerien zu finanzieren, ist weder angebracht noch zulässig".

Berichte | Finanzen

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Sondervermögen: Millionen für Schulen, Kliniken…

27.10.21 - von Die Zeit - Die Grünen zweifeln, ob tatsächlich alle Ausgaben zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verwendet werden. «Damit beliebige Ressortwünsche einzelner Ministerien zu finanzieren, ist weder angebracht noch zulässig», sagte der finanzpolitische Sprecher Olaf Meister…

Berichte | Finanzen

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PRESSEMITTEILUNG

Nachtragshaushalt - Corona-Sondervermögen für…

26.10.21 - Neben dem Bezug zur Krise halten wir auch einen Nachhaltigkeitscheck für angebracht. Gerade im Wirtschaftsbereich muss der Weg aus der Krise nachhaltig sein und dem Klimaschutz dienen. Erste Berichte zum Sondervermögen deuten sehr vielfältige Einsatzbereiche mit vagem Bezug zur…

FIN | Finanzen | Hochschule | Presse | Slider | Tourismus

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Stadtentwicklung: Warum der Magdeburger Stadtrat…

21.10.21 - von Volksstimme - Zumindest ein Stück weit entgegenkam Grünen-Fraktionssprecher Olaf Meister der Ratslinken. Er teile die Ansicht, dass solcherart Umbauprojekte, wie sie Wobau und Genossenschaft jetzt am Neustädter See planten, unbedingt mit den Anwohnern in den örtlichen GWA-Gruppen besprochen…

Berichte | Magdeburg | Stadtentwicklung

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KLEINE ANFRAGE

KA 8/293 Problemkonten von Onlinebanken in…

20.10.21 - Wie viele Geldwäscheverdachtsmeldungen bzw. -verfahren hat das Landes­kriminalamt Sachsen-Anhalt in den Jahren 2018 bis 2021 jeweils pro Jahr von der Financial Intelligence Unit u. a. erhalten, bei denen Konten von Onlinebanken eine Rolle gespielt haben bzw. spielen?

Aktuelles | beantwortet | Finanzen

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Nach dem Hochwasser 2013: Explodierende…

19.10.21 - von MDR Sachsen-Anhalt - Sollte der Bund die Projekte nicht unterstützen, müssten auf Landes und kommunaler Ebene Lösungen für die Finanzierung gefunden werden. Er ergänzt: "Ein angefangenes Projekt kann man unmöglich jetzt so rumstehen lassen. Das ist ja dann nun wirklich eklatantes Versagen des…

Berichte | Sachsen-Anhalt | Umwelt

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PRESSEMITTEILUNG

Fächervielfalt der MLU muss erhalten bleiben

15.10.21 - ie geplanten Kürzungen an der Martin-Luther-Universität wären eine Katastrophe für die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt und insbesondere für den Studienstandort in Halle. Gerade die große Fächervielfalt macht die Attraktivität der Universität aus. Egal ob es um das…

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PRESSEMITTEILUNG

Landesregierung muss ein Kreisumlagegesetz…

28.09.21 - Das Bundesverwaltungsgericht hat heute deutlich gezeigt, dass die Kriterien, wie die Kreisumlage berechnet wird, klar geregelt werden müssen. Dafür ist ein Landesgesetz notwendig, um Klarheit und Transparenz für alle Beteiligten zu schaffen. Wir fordern die Landesregierung auf,…

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