BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

PM: Zweckverbände verzögern Aufklärung

14.01.20 - Zweckverbände verzögern Aufklärung Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert das Verhalten mehrerer betroffener Abwasser-Zweckverbände gegenüber dem Untersuchungsausschuss zu den Derivatgeschäften (17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss).

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Zukunftsfonds Morsleben zügig einrichten

14.01.20 - „Mit dem Stiftungsfonds können nun Projekte, die der Region gut tun, angeschoben werden. Sinnvoll erscheint mir bspw. der Vorschlag des Landkreises zum Bau eines Radweges entlang der B 1 zwischen Morsleben und Helmstedt. Aber auch Tourismusförderung und die Stärkung des…

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Chaos um Straßenausbaubeiträge

14.01.20 - Die Koalition mahnte das Ministerium an, die Daten nun bis morgen vorzulegen. „Wir brauchen bald eine Lösung“, sagt ein sichtlich genervter Rüdiger Erben (SPD). „Der Zeitdruck ist groß“, meint auch Finanzpolitiker Olaf Meister (Grüne).

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KA 7/5470 Fertigstellung Haltepunkt Roschwitz

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Erstes Licht zu Chanukka in Magdeburg öffentlich…

24.12.19 - von Volksstimme - Der Grünen-Landtagspolitiker Olaf Meister schrieb davon, dass Magdeburg Vielfalt und Toleranz zeige.

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Haushalt: Landesregierung will ans Ersparte –…

18.12.19 - von MDR - Auch Grünen-Finanzexperte Olaf Meister nannte den Griff in die Rücklagen ein "großes Problem" – zumal diese nun auf 146,8 Millionen Euro schwinden und damit weniger Geld für schlechte Zeiten bleibt.

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PM: Nachhaltigkeit sollte oberstes Gebot sein

17.12.19 - von Olaf Meister - Der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 wurde heute in den Landtag eingebracht. "Wir stehen in der Verantwortung, innerhalb des zeitlich eng gesteckten Rahmens bis März nächsten Jahres, einen Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 zu verabschieden. Dieser muss dem Land gut tun…

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Sachsen-Anhalt bringt NordLB-Rettung auf den Weg…

17.12.19 - von sueddeutsche.de - Die Entscheidung für die Rettung falle schwer, weil die Probleme mit den Schiffskrediten nichts mit Sachsen-Anhalt zu tun hätten, sagte der Grünen-Abgeordnete Olaf Meister.

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Neue Landliebe Wie Sachsen-Anhalt heimischen…

22.11.19 - von Mitteldeutsche - „Wir wollen die Reste des sprichwörtlichen Tafelsilbers nicht mehr versilbern.“ Der am Ende von allen Fraktionen gemeinsam gefasste Beschluss ist dabei zurückhaltend formuliert: Der Landtag „bittet“ die Landesregierung, landwirtschaftlich genutzte Flächen nicht mehr zu…

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Mehr Klimaschutz ist Wirtschaftsförderung für…

22.11.19 - "Es bedarf keiner großen prophetischen Gaben, um zu erkennen, dass die Energieversorgung der Menschheit in 50 Jahren anders aussehen wird als heute. Entwicklungen zu ignorieren, ist in der Wirtschaft im Allgemeinen und in der Wirtschaftspolitik im Besonderen verheerend", sagte…

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