Südost Details – Olaf Meister, MdL

PM: Weiße Reihe zur Stadtgeschichte und…

05.06.20 - Los geht es im Herbst 2020 mit der Nummer 108, die sich den Festungsanlagen der Stadt Magdeburg widmen wird. Ebenfalls noch 2020 soll schon die Nummer 109 zu Gartenträumen in der Landeshauptstadt folgen. Weitere Ausgaben werden sich dann 2021 mit der Fortschreibung des…

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Mehrere Ausgaben der Weißen Reihe des Stadtplanungsamt auf einem Tisch liegend.

Unterschriften gegen Ausbaubeiträge -…

03.06.20 - Die umstrittenen Beiträge von Anwohnern bei Straßensanierungen sollen rückwirkend zum 1. Januar 2020 abgeschafft werden, wie die Abgeordneten Rüdiger Erben (SPD) und Olaf Meister (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur sagten. Darauf habe sich eine Arbeitsgruppe der Koalition zum…

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Screenshot Artikel aus der WELT zum Thema Straßenausbaubeiträge.

PM: Neue Corona-Hilfe für Kulturschaffende…

27.05.20 - Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich: „Endlich ist es gelungen, eine umfassende Hilfe für Kulturschaffende auf den Weg zu bringen. Der Bund ließ die Soloselbstständigen hängen, weil er nicht zuließ, dass entfallene…

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Oberteil einer Harfe.

PM: Steuerschätzung - Schutzschirm für Kommunen…

15.05.20 - "Der zu erwartende Einbruch ist enorm. Um Wirtschaft und Gesellschaft zu stabilisieren, müssen die im Landeshaushalt vorgesehenen Projekte trotzdem umgesetzt werden. Perspektivisch werden darüber hinaus gezielte Investitionen nötig sein, die auch helfen müssen, unsere…

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Rathaus der Stadt Bernburg.

PM: BAföG für Studierende großzügiger öffnen

08.05.20 - „Die Situation ist derzeit schwierig, insbesondere für diejenigen, die um ihre Existenz bangen. Ich bin froh, dass bei der Problematik des Sozialfonds für Studierende zwischenzeitlich eine Lösung erreicht werden konnte. Ob der Umfang ausreicht, bleibt abzuwarten. Da muss…

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Briefkopf eines BAföG-Bescheides.

PM: Neue Hochschulgesetz beschlossen -…

07.05.20 - Heute wurde in der 100. Sitzung des Landtages das neue Hochschulgesetz beschlossen. Damit treten viele Neuerungen in Kraft, auf die die Hochschulen und ihre Studierenden lange gewartet haben. "Mit dem neuen Hochschulgesetz modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen…

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Schriftzug Universität in Magdeburg, nachts grün angestrahlt.

info@kommunal 36: Präsenzsitzungen von Räten /…

30.04.20 - Im aktuellen Newsletter informieren wir über die Verlängerung des Runderlasse zur Durchführung von Gremiensitzung in Zeiten der Pandemie bis zum 31. Mai 2020. Über die Investitionsbank bekommen die Kommunen die Möglichkeit zum Erhalt der finanziellen Spielräume durch…

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PM: Grünes Licht im Wirtschaftsausschuss - Neues…

23.04.20 - Im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde heute das neue Hochschulgesetz abschließend beraten. Damit hat es die vorletzte Hürde im parlamentarischen Verfahren genommen und befindet sich auf der Zielgeraden.

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Schriftzug Universität an der Otto-von-Guericke in der Nacht, grün angestrahlt.

PM: Lücken der Corona-Hilfe schließen

21.04.20 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht dringenden Handlungsbedarf, um die Lücken in der Corona-Hilfe zu schließen. "Die aktuellen Soforthilfen sind ein guter Anfang, es zeichnet sich dennoch ab, dass sie nicht ausreichen. Denn einige Gruppen fallen durch dieses…

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info@kommunal 35: Kommunale Finanzen /…

17.04.20 - Im aktuellen Newsletter informieren wir über Aktuelles aus dem Bereich der Kommunalfinanzen. Dazu gehören die Erweiterung des Liquiditätsrahmens, die Übernahme der Kitabeiträge April durch das Land sowie das Vorziehen der FAG-Zahlungen vom Dezember auf den Mai. Sie werden…

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