Südost Details – Olaf Meister, MdL

Vielen Dank - lasst uns Kommunalpolitik machen,…

27.05.19 - Ihr seid ja verrückt! Dass in dem von einem schweren Strukturwandel geprägten Südosten Magdeburgs, wo noch so viel zu tun ist, ausgerechnet BÜNDNIS 90/Die Grünen stärkste Partei geworden sind, war nicht wirklich zu erwarten. Danke dafür! Es ist schön und natürlich auch richtig,…

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Grüne Stadtratskandidat*innen vor einer Litfaßsäule mit Europawahlmotiv und Störer "Danke".

Fälschungen bei DDR-Wahlen 1989: Politiker…

02.05.19 - von n-tv - "Es wurde erwartet, dass man die Liste mit den Kandidaten von A nach B trägt und es war relativ schwer, Nein zu sagen. Außerdem stand von vornherein fest, wer in den Kommunalparlamenten sitzen wird", beschrieb Meister.

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Screenshot n-tv-Artikel zum Wahlbetrug Kommunalwahl der DDR 1989.

Tourismus in Wittenberg Bettensteuer ist vom…

27.04.19 - von Mitteldeutsche - Auf seiner Sitzung am 23./24. Mai könnte dann der Landtag zustimmen. Meister und Zimmer zeigten sich hoffnungsfroh, dass es so kommen wird, verwiesen allerdings auch auf „Baustellen“ (Meister) und „Fallstricke“ (Zimmer), die die geplante Novellierung des KAG abseits von…

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Screenshot Artikelanfang Mitteldeutsche Zeitung Wittenberg zur Abschaffung der Bettensteuern.

Provinzflughafen soll Drohnen-Testzentrum werden…

23.04.19 - von Deutschlandfunk Länderreport - Olaf Meister: "Es geht ja auch um die Frage, was kann ich für den ländlichen Raum tun, wie entwickle ich das. Und dann wäre das an einer kleinen Stelle im ländlichen Raum tatsächlich ein bedeutsamer Schritt."

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Screenshot Artikel Deutschlandfunk zum Ausbau Flughafen Cochstedt zum Flughafen Cochstedt.

Massive Kritik gegen zentralen Baubetrieb

04.04.19 - von Volksstimme - Olaf Meister (Grüne) erklärt: „Das BLSA bleibt eine Baustelle. Große und kleine Bauprojekte verzögern sich, während die Baupreise stetig steigen.“

Berichte | Sachsen-Anhalt

Screenshot Volksstimme-Artikel zum BLSA.

Klimaschutz versus Schulpflicht

26.03.19 - Meister: "Der Protest hat erst Relevanz bekommen durch den Schulstreik. Zu sagen, die Schüler sollen nach der Schule demonstrieren, das ist wie ein Appell an die Gewerkschaften, künftig am Wochenende zu streiken."

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Screenshot Artikel Klimaschutz versus Schulpflicht mit Foto.

CDU macht Einigungsprozess unmöglich

19.03.19 - „Unsere Fraktion ist weiterhin für die Abschaffung mit einer konkreten Gegenfinanzierung. Dafür eignet es sich, die Grunderwerbsteuer anzupassen. Grundeigentümer müssten damit nur einmal bezahlen und nur, wenn sie ein Grundstück neu erwerben“, erklärt Meister.

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Symbolbild, Straße am Turmpark beim Ausbau mit Bagger und Gerätschaften.

CDU-Vorschlag zu Zwangsbeitrag abgelehnt

05.03.19 - von Volksstimme - Auch die Grünen-Landtagsfraktion beharrt auf der Abschaffung der Zwangsbeiträge und einer konkreten Gegenfinanzierung – etwa über eine Erhöhung der Grunderwerbssteuer. Der Vorschlag der CDU für Härtefälle klinge nach einem „Bürokratie-Großprojekt mit Geduldsprobe für die…

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Screenshot Artikel Volksstimme zu den Straßenausbaubeiträge.

PM: Fonds für Härtefälle ist…

01.03.19 - Der neue Vorschlag für Härtefälle klingt nach einem Bürokratie-Großprojekt mit Geduldsprobe für die Betroffenen. Außerdem würde es nur den Wenigsten helfen", kritisiert Olaf Meister, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Meine Fraktion bleibt…

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Reparaturbedürftige Straße mit Asphalt und Kopfsteinpflaster.

PM: Grüne begrüßen Umzug der Schirm AG als…

05.02.19 - Die Unternehmensentscheidung bietet eine Riesenchance für die südlichen Stadtteile. Bis jetzt war es nicht möglich das Gebiet um das Fahlberg-List-Gelände städtebaulich neu zu ordnen. Ideen, hier in Salbke und Westerhüsen Wohnbebauung und Dienstleistungen anzusiedeln, standen…

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Magdeburg Alt-Salbke Einfahrt mit Schild Schirm AG. Im Hintergrund ein Chemiekomplex.

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