Südost Details – Olaf Meister, MdL

PM: Steuerschätzung - Schutzschirm für Kommunen…

15.05.20 - "Der zu erwartende Einbruch ist enorm. Um Wirtschaft und Gesellschaft zu stabilisieren, müssen die im Landeshaushalt vorgesehenen Projekte trotzdem umgesetzt werden. Perspektivisch werden darüber hinaus gezielte Investitionen nötig sein, die auch helfen müssen, unsere…

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Rathaus der Stadt Bernburg.

PM: BAföG für Studierende großzügiger öffnen

08.05.20 - „Die Situation ist derzeit schwierig, insbesondere für diejenigen, die um ihre Existenz bangen. Ich bin froh, dass bei der Problematik des Sozialfonds für Studierende zwischenzeitlich eine Lösung erreicht werden konnte. Ob der Umfang ausreicht, bleibt abzuwarten. Da muss…

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Briefkopf eines BAföG-Bescheides.

PM: Neue Hochschulgesetz beschlossen -…

07.05.20 - Heute wurde in der 100. Sitzung des Landtages das neue Hochschulgesetz beschlossen. Damit treten viele Neuerungen in Kraft, auf die die Hochschulen und ihre Studierenden lange gewartet haben. "Mit dem neuen Hochschulgesetz modernisieren wir die Hochschullandschaft, schaffen…

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Schriftzug Universität in Magdeburg, nachts grün angestrahlt.

info@kommunal 36: Präsenzsitzungen von Räten /…

30.04.20 - Im aktuellen Newsletter informieren wir über die Verlängerung des Runderlasse zur Durchführung von Gremiensitzung in Zeiten der Pandemie bis zum 31. Mai 2020. Über die Investitionsbank bekommen die Kommunen die Möglichkeit zum Erhalt der finanziellen Spielräume durch…

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PM: Grünes Licht im Wirtschaftsausschuss - Neues…

23.04.20 - Im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde heute das neue Hochschulgesetz abschließend beraten. Damit hat es die vorletzte Hürde im parlamentarischen Verfahren genommen und befindet sich auf der Zielgeraden.

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Schriftzug Universität an der Otto-von-Guericke in der Nacht, grün angestrahlt.

PM: Lücken der Corona-Hilfe schließen

21.04.20 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht dringenden Handlungsbedarf, um die Lücken in der Corona-Hilfe zu schließen. "Die aktuellen Soforthilfen sind ein guter Anfang, es zeichnet sich dennoch ab, dass sie nicht ausreichen. Denn einige Gruppen fallen durch dieses…

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info@kommunal 35: Kommunale Finanzen /…

17.04.20 - Im aktuellen Newsletter informieren wir über Aktuelles aus dem Bereich der Kommunalfinanzen. Dazu gehören die Erweiterung des Liquiditätsrahmens, die Übernahme der Kitabeiträge April durch das Land sowie das Vorziehen der FAG-Zahlungen vom Dezember auf den Mai. Sie werden…

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PM: Corona-Krise - Maßnahmen mit Augenmaß…

16.04.20 - "Was heute beschlossen wurde, ist nur ein erster kleiner Schritt Richtung Normalität. Auch in der Krise müssen wir an morgen denken. Mögliche Förderprogramme und Konjunkturhilfen sollen an ökologische und soziale Nachhaltigkeitskonzepte knüpfen. Die Wirtschaft im Land kann nur…

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Gitter am Spielplatz Schrote/Europaring mit dem Sperrschild.

Corona fordert uns auf, Europas Versprechen auf…

06.04.20 - Wir dürfen nicht erlauben, dass sich die EU in zwei Arten von Ländern spaltet: Jene, die sich eine gute Antwort auf Corona leisten können, und jene, die das nicht können. Dies würde die Fundamente der EU ins Wanken bringen, aber auch den deutschen Wiederaufschwung verhindern –…

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Alle bündnisgrünen Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt formen auf Einzelbildern mit den Händen ein Herz.

Magdeburgs Rat mit Kritik im Homeoffice

05.04.20 - von Volksstimme - Wir empfinden es als unangemessen, die Mitglieder des Stadtrates oder auch nur die Vorsitzenden der Fraktionen im Vorfeld nicht von den beabsichtigten Eilentscheidungen in Kenntnis gesetzt zu haben.

Berichte | Demokratie | Magdeburg

Screenshot Artikel Volksstimme Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters.

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