Südost Details – Olaf Meister, MdL

Doppelhaushalt: Azubi-Ticket kommt,…

10.03.20 - von MDR - Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird am Mittwoch ab- schließend über den geplanten Doppelhaushalt beraten.

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KA 7/5877 Verkehrssicherungspflicht an Badeseen…

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PM: Haltepunkt Roschwitz geht am 18. März 2020…

25.02.20 - Auch wenn im vergangenen Jahr die Enttäuschung groß war, dass der Haltepunkt Roschwitz nicht rechtzeitig fertig wurde, so erfreulich ist die geplante Eröffnung am 18. März 2020. Damit wird der Stadtteil Roschwitz an das Schienennetzes des Landes Sachsen-Anhalt angebunden.

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Bahnsteig und Gleise am Haltepunkt Bernburg-Roschwitz.

Mehr Frauen vertreten das Land in…

10.02.20 - In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde der Beteiligungsbericht des Landes vorgelegt. Im Vergleich zu 2017 ist der Anteil der Frauen, die in Aufsichtsgremien von Unternehmen und Anstalten, an denen das Land beteiligt ist, sitzen, um sieben Prozentpunkte gestiegen.…

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Diagramm zeigt absolut und in Prozenten den Anteil der durch Frauen besetzen Posten in den Gremien des Landes Sachsen-Anhalt.

PM: Letzter Schliff für Hochschulgesetz

22.01.20 - "Heute hat, in einem abschließenden und konstruktiven Gespräch der Koalitionäre, das neue Hochschulgesetz den letzten Schliff bekommen. Es konnten insbesondere für die Ausbildung von Lehrkräften, für den Tierschutz in medizinischen Ausbildungen und für gute Arbeitsbedingungen…

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Eingang OVGU mit dem plastischen Schriftzug "Universität" grün beleuchtet.

PM: Offenlegung der Sparkassenvorstandsbezüge…

21.01.20 - Die Sparkassen im Land sind öffentlich-rechtliche Kreditinstitute und wurden von ihren Kommunen errichtet, die auch ihre Träger sind. Damit besteht, auch im Vergleich zu den bekannten Vergütungen kommunaler Amtsträger und Chefs kommunaler Gesellschaften, ein Transparenzbedarf…

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PM: Zweckverbände verzögern Aufklärung

14.01.20 - Zweckverbände verzögern Aufklärung Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert das Verhalten mehrerer betroffener Abwasser-Zweckverbände gegenüber dem Untersuchungsausschuss zu den Derivatgeschäften (17. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss).

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Zukunftsfonds Morsleben zügig einrichten

14.01.20 - „Mit dem Stiftungsfonds können nun Projekte, die der Region gut tun, angeschoben werden. Sinnvoll erscheint mir bspw. der Vorschlag des Landkreises zum Bau eines Radweges entlang der B 1 zwischen Morsleben und Helmstedt. Aber auch Tourismusförderung und die Stärkung des…

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Die ehemalige Landtagsabgeordnete und spätere Umweltministerin im Pressegespräch in Morsleben, anlässlich der Greenpeace-Blockade des Endlagers. Foto: Archiv.

Chaos um Straßenausbaubeiträge

14.01.20 - Die Koalition mahnte das Ministerium an, die Daten nun bis morgen vorzulegen. „Wir brauchen bald eine Lösung“, sagt ein sichtlich genervter Rüdiger Erben (SPD). „Der Zeitdruck ist groß“, meint auch Finanzpolitiker Olaf Meister (Grüne).

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Screenshot Artikel Volksstimme zur geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

KA 7/5470 Fertigstellung Haltepunkt Roschwitz

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