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Traditionell werden am Jahresende die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat von Magdeburg durch die Volksstimme befragt. Dabei geht es um den Rückblick auf das vergangene und auch den Ausblick auf das Neue Jahr. Die Themen dabei waren vielfältig von der Pappelallee in der…
Magdeburg | Slider
Die Grünen wollen die Grunderwerbssteuer anheben, um die Kosten zu decken. Wie stark diese Erhöhung sein soll, sagt Fraktionschefin Cornelia Lüddemann am Mittwoch nicht.
Berichte | Kommunales | Sachsen-Anhalt
„Es war der zweite Versuch“, erinnern sich Waltraud Zachhuber und Alfred Westphal. Dass es zwei Versuche bedurfte, hat mit dem Vorbehalt zu tun, dass die Gedenksteine mit Füßen getreten würden. Später bat Olaf Meister, Chef der Grünen im Magdeburger Stadtrat, seinen…
Berichte | Magdeburg | Stadtgeschichte
Als Vorsitzender des Finanzausschusses im Landtag sagt er über den Betrieb: „Planungsprozesse dauern zu lange, auch das Zusammenspiel mit anderen Institutionen funktioniert nicht gut. Das ist kritisch.“ Denn die Baupreise steigen seit Jahren, daher gilt: Zeit ist Geld. „Alles,…
Berichte | Finanzen | Sachsen-Anhalt
Der Landtag hat über eine mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestritten. Diese die Hausbesitzer belastenden Beiträge seien «politisch mausetot», sagte der Grünen-Finanzexperte Olaf Meister bei einer Debatte am Mittwoch.
Berichte | Kommunales | Sachsen-Anhalt
Die Straßenausbaubeiträge sollen zukünftig abgeschafft werden. Die Bürgerinnen und Bürger akzeptieren in großen Teile die Mitfinanzierung nicht mehr. Eine veränderte Finanzierung des kommunalen Straßenbaus ist erforderlich, sie muss aber weiter fair und verlässlich sein.
Finanzen | Kommunales | Presse | Sachsen-Anhalt | Slider
„Es besteht noch Gesprächsbedarf in der Koalition.“
Ausschüsse | Berichte | Finanzen | Sachsen-Anhalt | Tourismus
Olaf Meister, Finanzexperte in der Grünen-Landtagsfraktion, sagt: „Es müsse geprüft werden, ob die vielen Programme wirklich wirken.“ Eine Anfrage bei der Landesregierung ergab, dass es keine Erfolgskontrolle bei den ausgegeben Mitteln gibt.
Berichte | Sachsen-Anhalt | Wirtschaft
Deren Unterstützung machte Fraktionschef Olaf Meister deutlich: „Irgendwann wird eine Freilegung der Schrote ohnehin fällig. Und so günstig gibt’s das nie wieder“, sagte er mit Blick auf den hohen Zuschuss durch die EU.
Berichte | Magdeburg | Umwelt
Wichtige Fragen wie der Umgang mit Bürgern, die bereits zur Kasse gebeten wurden, blieben ungeklärt. Auch Grünen-Innenexperte Olaf Meister kritisierte das Fehlen eines belastbaren Konzepts.
Berichte | Finanzen | Kommunales
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