BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KLEINE ANFRAGE

KA 8/293 Problemkonten von Onlinebanken in…

20.10.21 - Wie viele Geldwäscheverdachtsmeldungen bzw. -verfahren hat das Landes­kriminalamt Sachsen-Anhalt in den Jahren 2018 bis 2021 jeweils pro Jahr von der Financial Intelligence Unit u. a. erhalten, bei denen Konten von Onlinebanken eine Rolle gespielt haben bzw. spielen?

Aktuelles | beantwortet | Finanzen

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Nach dem Hochwasser 2013: Explodierende…

19.10.21 - von MDR Sachsen-Anhalt - Sollte der Bund die Projekte nicht unterstützen, müssten auf Landes und kommunaler Ebene Lösungen für die Finanzierung gefunden werden. Er ergänzt: "Ein angefangenes Projekt kann man unmöglich jetzt so rumstehen lassen. Das ist ja dann nun wirklich eklatantes Versagen des…

Berichte | Sachsen-Anhalt | Umwelt

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PRESSEMITTEILUNG

Fächervielfalt der MLU muss erhalten bleiben

15.10.21 - ie geplanten Kürzungen an der Martin-Luther-Universität wären eine Katastrophe für die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt und insbesondere für den Studienstandort in Halle. Gerade die große Fächervielfalt macht die Attraktivität der Universität aus. Egal ob es um das…

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PRESSEMITTEILUNG

Landesregierung muss ein Kreisumlagegesetz…

28.09.21 - Das Bundesverwaltungsgericht hat heute deutlich gezeigt, dass die Kriterien, wie die Kreisumlage berechnet wird, klar geregelt werden müssen. Dafür ist ein Landesgesetz notwendig, um Klarheit und Transparenz für alle Beteiligten zu schaffen. Wir fordern die Landesregierung auf,…

Aktuelles | Finanzen | Kommunales | Sachsen-Anhalt | Slider

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KA 8/0088 Glasfaserausbau an Schulen

23.09.21 - Durch das Projekt „Glasfaser für alle Schulen" sollen in Sachsen-Anhalt ansässige Schulen bis Ende 2021 an Glasfaser angeschlossen werden. Doch der Zeitplan für den Ausbau verzögerte sich mehrfach. Nicht mal die Hälfte der Schulen Sachsen-Anhalts konnten bis Ende 2020 schnelles…

Aktuelles | beantwortet | Bildung | Digitalisierung

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KLEINE ANFRAGE

KA 8/182 Finanzielle Absicherung von…

17.09.21 - In der Antwort auf die Kleine Anfrage KA 7/1325 (Drs.7/2351) hat die Landesregierung für 2018 den finanziellen Umfang und die Festsetzung einer Sicherheitsleistung zur finanziellen Absicherung von Tagebausanierung und Folgeschäden aus der Braunkohleförderung im Land…

Aktuelles | beantwortet | Finanzen | Wirtschaft

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PRESSEMITTEILUNG

Zukunftszentrum für europäische Transformation…

17.09.21 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem Antrag die Landesregierung auf, Bewerberstädte für das Zentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit finanziell zu unterstützen. „Die Kommission der Bundesregierung zu 30 Jahren Friedliche Revolution hat…

Aktuelles | Antrag | Presse | Slider

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Antrag Drucksache 8/146 Zukunftszentrum für…

09.09.21 - von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Der Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich für die Ansiedlung des Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit im Land aus und unterstützt entsprechende Bewerbung von Kommunen.

Antrag | Kultur

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Grüne fordern: FAG-Gelder müssen erhöht werden

06.09.21 - Darüber hinaus braucht es eine grundlegende Veränderung für die Finanzierung der Kommunen. Die Kriterien zur Berechnung der Kreisumlage müssen klarer geregelt werden, um die Klageflut einzudämmen und Rechtssicherheit zu geben. Wichtig ist außerdem, dass eine verlässliche…

Berichte | Finanzen | Kommunales

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Volkspark Westerhüsen

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