BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne in Sachsen-Anhalt fordern digitale…

25.11.21 - von dubisthalle.de - Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien zu sichern. Das für die Kommunalaufsicht zuständige Innenministerium ist aufgefordert, kurzfristig die Notsituation zu erklären und die Sonderregelungen für die Kommunen wieder in Kraft zu…

Berichte | Digitalisierung | Kommunales

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PRESSEMITTEILUNG

Kommunale Handlungsfähigkeit in der Pandemie…

24.11.21 - Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien zu sichern. Das für die Kommunalaufsicht zuständige Innenministerium ist aufgefordert, kurzfristig die Notsituation zu erklären und die Sonderregelungen für die Kommunen wieder in Kraft zu…

Antrag | Digitalisierung | Kommunales | Landtag | Presse | Slider

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PRESSEMITTEILUNG

1. Beratung des Nachtragshaushalts - Nur Folgen…

19.11.21 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mahnt beim Corona-Sondervermögen an, nur Maßnahmen zu beschließen, die die Auswirkungen der Pandemie lindern. "Es ist die größte Schuldenaufnahmen in der Geschichte des Landes. Es muss nachhaltig zur Bewältigung der Pandemiefolgen…

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KA 8/351 Wildschweinabschüsse in Sachsen‐Anhalt

10.11.21 - In Sachsen-Anhalt bekommen Jäger seit dem 1. Januar 2021 für ein erlegtes Wildschwein eine Prämie in Höhe von 65 €. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung.

Aktuelles | beantwortet

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KA 8/188 Platzbedarfe und Mehrkosten der…

09.11.21 - Durch die politische Umgestaltung des bisherigen Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie zu den Ministerien für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt sowie für Wirtschaft, Tourismus,…

Aktuelles | Anfrage | beantwortet

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Spende 450 €

Neue Fahrräder für die Hugo-Kükelhaus-Schule…

04.11.21 - In der Hugo-Kükelhaus-Schule in Magdeburg lernen 107 Schüler und Schülerinnen mit dem Förderschwerpunkt geistige Behinderung. Unsere Schüler haben die Möglichkeit innerhalb der Schule das Fahrradfahren zu erlernen und zu festigen. Das macht allen große Freude und lässt sie am…

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Geldregen gegen Corona: Sachsen-Anhalt schnürt…

27.10.21 - von Mitteldeutsche Zeitung - Der Grünen-Finanzpolitiker Olaf Meister warnt mit Blick auf das Sondervermögen indes, "beliebige Ressortwünsche einzelner Ministerien zu finanzieren, ist weder angebracht noch zulässig".

Berichte | Finanzen

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Sondervermögen: Millionen für Schulen, Kliniken…

27.10.21 - von Die Zeit - Die Grünen zweifeln, ob tatsächlich alle Ausgaben zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verwendet werden. «Damit beliebige Ressortwünsche einzelner Ministerien zu finanzieren, ist weder angebracht noch zulässig», sagte der finanzpolitische Sprecher Olaf Meister…

Berichte | Finanzen

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PRESSEMITTEILUNG

Nachtragshaushalt - Corona-Sondervermögen für…

26.10.21 - Neben dem Bezug zur Krise halten wir auch einen Nachhaltigkeitscheck für angebracht. Gerade im Wirtschaftsbereich muss der Weg aus der Krise nachhaltig sein und dem Klimaschutz dienen. Erste Berichte zum Sondervermögen deuten sehr vielfältige Einsatzbereiche mit vagem Bezug zur…

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Stadtentwicklung: Warum der Magdeburger Stadtrat…

21.10.21 - von Volksstimme - Zumindest ein Stück weit entgegenkam Grünen-Fraktionssprecher Olaf Meister der Ratslinken. Er teile die Ansicht, dass solcherart Umbauprojekte, wie sie Wobau und Genossenschaft jetzt am Neustädter See planten, unbedingt mit den Anwohnern in den örtlichen GWA-Gruppen besprochen…

Berichte | Magdeburg | Stadtentwicklung

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