BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

KLEINE ANFRAGE

KA 8/182 Finanzielle Absicherung von…

17.09.21 - In der Antwort auf die Kleine Anfrage KA 7/1325 (Drs.7/2351) hat die Landesregierung für 2018 den finanziellen Umfang und die Festsetzung einer Sicherheitsleistung zur finanziellen Absicherung von Tagebausanierung und Folgeschäden aus der Braunkohleförderung im Land…

Aktuelles | beantwortet | Finanzen | Wirtschaft

Mehr

PRESSEMITTEILUNG

Zukunftszentrum für europäische Transformation…

17.09.21 - Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in einem Antrag die Landesregierung auf, Bewerberstädte für das Zentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit finanziell zu unterstützen. „Die Kommission der Bundesregierung zu 30 Jahren Friedliche Revolution hat…

Aktuelles | Antrag | Presse | Slider

Mehr

Antrag Drucksache 8/146 Zukunftszentrum für…

09.09.21 - von Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Der Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich für die Ansiedlung des Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit im Land aus und unterstützt entsprechende Bewerbung von Kommunen.

Antrag | Kultur

Mehr

Grüne fordern: FAG-Gelder müssen erhöht werden

06.09.21 - Darüber hinaus braucht es eine grundlegende Veränderung für die Finanzierung der Kommunen. Die Kriterien zur Berechnung der Kreisumlage müssen klarer geregelt werden, um die Klageflut einzudämmen und Rechtssicherheit zu geben. Wichtig ist außerdem, dass eine verlässliche…

Berichte | Finanzen | Kommunales

Mehr

Volkspark Westerhüsen

Mehr

Lob für Kapitel zum Strukturwandel im…

03.09.21 - von MDR - Olaf Meister sitzt nicht mit im Zeitzer Rathaus. Auch er hat den Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP gelesen. Er freut sich, dass der Strukturwandel ein eigenes Kapitel bekommen habe und darin eine gewisse Bedeutung gesehen werde. Allerdings: "Ansonsten ist natürlich…

Berichte

Mehr

PRESSEMITTEILUNG

Gemeinden klagen für bessere Finanzierung -…

02.09.21 - Darüber hinaus braucht es eine grundlegende Veränderung für die Finanzierung der Kommunen. Die Kriterien zur Berechnung der Kreisumlage müssen klarer geregelt werden, um die Klageflut einzudämmen und Rechtssicherheit zu geben. Wichtig ist außerdem, dass eine verlässliche…

Finanzen | Kommunales | Presse | Slider

Mehr

NordLB: Sparkassen sollen Nord/LB-Abschreibungen…

26.08.21 - von Wirtschaftswoche - Die Wertminderungen "lassen vermuten, dass die Sparkassen nicht auf die Renditeversprechen der Nord/LB vertrauen", sagt der Finanzpolitiker. Der Grünen-Parlamentarier Olaf Meister aus Sachsen-Anhalt hofft, dass die Erkenntnisse aus der Befragung in die "Bewertung der Lage der…

Berichte | Finanzen

Mehr

PRESSEMITTEILUNG

Bewertung nicht nachvollziehbar – Lösung für…

18.08.21 - Der vom Hochwasser gefährdete Bereich umfasst das bewohnte Ortszentrum von Salbke. Die faktisch mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage getroffene Aussage, dass sich der Schutz des Ortes in der geplanten Form nicht lohne, ist nicht hinnehmbar und für die Menschen vor Ort eine…

Aktuelles | Landtag | Presse | Slider

Mehr

KA 8/0070 Neuplanung Hochwasserschutzprojekt…

12.08.21 - Nach Presseberichten rückt das Landesamt für Hochwasserschutz nunmehr unter Angabe von Wirtschaftlichkeitserwägungen von bisherigen Plänen für den Hochwasserschutz der Ortslage Magdeburg-Salbke ab.

Aktuelles | beantwortet | Südost

Mehr