BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hohlweg in den Sohlener Bergen

10.04.14 - Hohlwege gehören aufgrund der geographischen Gegebenheiten zu den seltenen Bodendenkmalen im nördlichen Sachsen-Anhalt. Sie sind als Zeugnisse der Wirtschafts- und Verkehrsgeschichte einer Region jedoch besonders interessant. Ein ungewöhnlich tief eingeschnittener Hohlweg…

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PM 08: Präferenzstimmen könnten Stichwahl…

25.02.14 - von Olaf Meister - "Verständlich ist jedoch die Kritik an der häufig nur sehr geringen Wahlbeteiligung bei Stichwahlen. Eine weitgehende Abschaffung der Stichwahlen wäre auch durch die Einführung von Präferenzstimmen möglich, bei der Wähler schon im ersten Wahlgang, weiteren Kandidaturen ihren…

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PM 07: Echo zur Standortentscheidung für eine…

25.02.14 - von Olaf Meister - Bei so einer weitgehenden Entscheidung wäre es nötig gewesen, im Vorfeld eine breite Diskussion über das Für und Wider verschiedener Standorte zu führen. Diese vom Oberbürgermeister zu führende Diskussion erfolgte weder mit der Öffentlichkeit noch mit den Stadträten. Zeit war…

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PM 06: Kommunalabgaben - zeitnah und…

21.02.14 - von Olaf Meister / Dietmar Weihrich - Die Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) ist ein längst überfälliger Schritt. In diesem Sinne begrüßen wir die schnellstmögliche Einführung zum 1. Januar 2015. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen endlich Rechtssicherheit. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom März…

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PM 05: Gute Nachrichten für die Mitarbeiter des…

13.02.14 - von Olaf Meister - Der Finanzausschuss des Landtages hat sich einstimmig für die lange notwendig geworden Modernisierung der Liegenschaften des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) in Halle ausgesprochen. Damit ist de Weg frei für die Sanierung der in den fünfziger Jahren errichteten und heute…

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