Südost Details – Olaf Meister, MdL

Meister im Untersuchungs- ausschuss

Berichte

Trotz Harzblick ist die Zukunft der Stadt…

24.10.13 - von Olaf Meister - Am 29.10. hat der Stadtrat der Stadt Oberharz am Brocken einen ungewöhnlichen Antrag zu beraten. Nichts geringeres als die Auflösung der Stadt steht zur Debatte. Um die ungewöhnliche Situation zu beraten, trafen sich die Kommunalpolitischen Sprecher von Linken, SPD und Grünen…

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Landesregierung schießt Eigentor

23.10.13 - von Olaf Meister - Wenn es nach dem gültigen Personalentwicklungskonzept der Landesregierung geht, sollen in der Finanzverwaltung bis 2019 gut 300 Stellen und bis 2025 sogar mehr als 700 gestrichen werden. Natürlich müssen wir im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Personal einsparen. Jedoch…

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Protestlauf „Ohne Kultur läuft nichts“

22.10.13 - Aus Sicht von Olaf Meister wird die von der Landesregierung gewünschte Einsparung von etwa 5 Millionen Euro den 10 Milliarden Euro Haushalt eher nicht retten. Der entstehende Schaden in der Kulturlandschaft ist jedoch enorm. Meister weiter: „Berücksichtigt man die, bei der…

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Aktion "Ohne Kultur läuft nichts"

21.10.13 - Die Initiative "5 vor12 - Kulturabbau in Sachsen-Anhalt verhindern" hat sich zum Ziel gesetzt mit kreativen Aktionen gegen den Kulturabbau in Sachsen-Anhalt zu protestieren. Heute ist die Landeshauptstadt Magdeburg Zielort für die Aktion "Ohne Kultur läuft nichts". Mit diesem…

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6/53 LT: Rede Novellierung des…

Reden

6/52 LT: Rede Eingemeindung Gemeinde Mühlanger

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6/52 LT: Rede - Einsetzung 14. Parlamentarischer…

14 PUA | Reden

Notwendige Klärung bei der Prüfbefugnis des…

16.10.13 - von Olaf Meister - Wenn ein Landesrechnungshof seine Prüfbefugnisse einklagen muss stellt sich die Frage, ob die Beteiligten alle Möglichkeiten ausgeschöpft haben um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Der Umgang mit Geldern im Gesundheitswesen steht immer wieder stark im Fokus.…

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Landkreistag muss Schwerpunkte anders setzen

11.10.13 - von Olaf Meister - Eine Dienstreise führte mich in das beschauliche Stolberg im Harz. Das Tagungsgebäude der "26. Landkreisversammlung des Landkreistages Sachsen-Anhalt" präsentierte sich nebel- und regenverhangen und stellte so quasi pantomimisch recht treffend die derzeitige Lage der…

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