BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stahlknecht rudert bei Sperrzeiten zurück

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Paddeln und Spenden

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Bündnisgrüne fordern Abschaffung der Sperrzeit

19.07.14 - „Inhaltlich sollte wir in Sachsen-Anhalt, dem Beispiel mehrerer anderen Länder folgend, die Rechtslage entrümpeln und die Sperrzeit gänzlich abschaffen. Der Sperrzeitstummel von 5.00 bis 6.00 Uhr hat keinen Sinn. Die Fragen des Lärmschutzes werden durch andere rechtliche…

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Neue Sperrstunde in Sachsen-Anhalt

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Stahlknecht will Sperrstunde vorziehen

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Meister: Sperrzeitpläne sind Signal von…

18.07.14 - Die Pläne der Landesregierung die Sperrzeitregelung für die Gastronomie zu verschärfen, treffen auf deutliche Kritik. Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Die im derzeitigen Entwurf vorgesehene Regelung einer Sperrzeit von 1.00 bis…

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6/71 LT: Rede zur Einführung der Prüfung der IHK…

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6/71 LT: Rede Änderung Gaststättengesetz

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6/70 LT: Rede zu Anpassungen des Gesetzes über…

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Grüne für Erhalt von Sparkassenfilialen - Kritik…

16.07.14 - Dazu Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen: „Die Überweisung wird dazu führen, dass der Stadtrat sich erst mit der Frage der Sparkassenschließungen befasst, wenn die Schließungen bereits erfolgt sind. Statt die anstehenden Probleme offen zu diskutieren, hat sich…

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